Sommerfelder beklagt fehlende Transparenz

Ortsbeiräte stellen keine Protokolle ins Netz / Piratenmitglied spricht Problem an

MAZ Oranienburg, 14.8.2012

Tobias Unbekannt, Mitglied der Piratenpartei, möchte Protokolle aus den Ortsbeiräten im Internet abrufen. Die Stadt Kremmen lehnt das ab.

KREMMEN
Wenn der Sommerfelder Tobias Unbekannt wissen möchte, was im Ortsbeirat seines Dorfes besprochen wurde, dann muss er nach Kremmen ins Rathaus. Er muss mit den Mitarbeitern einen Termin ausmachen, um Einsicht ins Protokoll zu bekommen.
Tobias Unbekannt, Mitglied der Piratenpartei, findet das nicht mehr zeitgemäß. In der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. August in Kremmen, will er das Thema in der Einwohnerfragestunde ansprechen. Er wünscht sich, dass alle Protokolle aus den Ortsbeiräten und den Ausschüssen auf der Internetseite www.kremmen.de einsehbar sind. „So steht es auch im Grundsatzprogramm der Piraten“, sagt der Sommerfelder. „Wir fordern mehr Transparenz für die Bürger.“

Als Unbekannt das Thema im Sommerfelder Ortsbeirat ansprach, bekam er von Ortsvorsteher Jürgen Kurth als Antwort nur die Gegenfrage „Wie soll das denn gehen?“
Die Protokolle, die bei den Sitzungen entstehen, könnten nach Ansicht von Tobias Unbekannt, ohne Probleme auf die Webseite gestellt werden. „Dann könnte jeder Bürger ein bis zwei Tage später sehen, worüber gesprochen wurde.“ Als positives Beispiel in dieser Hinsicht nennt Unbekannt die Bezirksverordnetensammlung in Berlin-Lichtenberg. „Dort wird alles online gestellt.“ In Süden von Oberhavel bietet keine Gemeinde diesen Service an.

Charlott-Luise Stolzenberg vom Kremmener Hauptamt sieht dafür auch keine Notwendigkeit. „Grundsätzlich beschließen ja die Ortsbeiräte nichts, sie empfehlen nur.“ Dennoch ist nicht geplant, die Protokolle hochzuladen. „Jeder Bürger kann zu der öffentlichen Sitzung hingehen und Fragen stellen“, sagte sie gestern in einem Gespräch mit der MAZ. „Wenn es besondere Punkte gibt, werden diese dann außerdem ausgehangen.“ Das passiert in den Schaukästen in den Kremmener Ortsteilen. „Damit haben wir der Veröffentlichungspflicht genüge getan“, sagt die Verantwortliche für die Kremmener Internetseite. Und noch ein Probleme gebe es, so Stolzenberg: Einige Ortsvorsteher würden gar keine Protokolle anlegen, andere nur handschriftlich. „Das ist jedem selbst überlassen“, so die Mitarbeiterin des Hauptamtes.

Wenn Tobias Unbekannt am 23. August vor den Stadtverordneten das Problem anspricht, wird sich wohl so schnell nichts daran ändern.


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Kommentare

Eine Antwort zu „Sommerfelder beklagt fehlende Transparenz“

  1. […] tiesler piratenpartei” Das wüsste ich aber. Was nicht heißt, dass ich noch nie über die Piraten berichtet […]

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