Was passiert bei einem Stimmen-Gleichstand? – Kremmener raten – Kreisverwaltung klärt auf
MAZ Oberhavel, 1.11.2024
Kremmen.
Es war ein Abend der knappen Ergebnisse. Bei der Bürgermeisterwahl in Kremmen hatten bei der Stichwahl am 13. Oktober Sebastian Busse (CDU) und Stefanie Gebauer (Freie Wähler Ortsteile Kremmen) die Chance, zu gewinnen.
Zeitweise lag Gebauer vorn, am Ende schaffte es Busse mit 52,5 Prozent. Was aber wäre eigentlich passiert, wenn beide exakt gleich viele Stimmen von den Wählerinnen und Wählern in Kremmen bekommen hätten: 50 zu 50?
Wer hätte bei einer Stimmengleichheit entschieden? Das Los? Die Stadtverordneten? Hätten sich die beiden einigen müssen? Oder hätte es Neuwahlen gegeben, also einen dritten Wahlgang?
Die MAZ hat sich in der Kreisverwaltung in Oranienburg erkundigt und auch eine Antwort bekommen. Zuvor aber eine kleine Umfrage in Kremmen – was glauben die Befragten, wie es weiter gegangen wäre?
Andreas Dalibor, der Chef des Theaters „Tiefste Provinz“ und der „Kombüse 11″ in Kremmen, schätzt, dass es in diesem Fall eine Neuwahl gegeben hätte. So sieht das auch Astrid Braun, die Ortsvorsteherin von Groß-Ziethen.
Eckhard Koop, der Ortsvorsteher in Kremmen, sagte: „Dann wird gelost.“ So sei das auch, wenn in Ausschüssen der Vorsitzende gewählt werde und es ein Patt gebe, so Koop weiter.
Ellen Brunner, die Vorsitzende des Scheunenviertelvereins in Kremmen, vermutete: „Die Stadtverordneten hätten dann abgestimmt. Patt ist Patt.“
Petra Rase aus Groß-Ziethen, die beim Bündnis für Dialog in Kremmen dabei ist, musste erst mal überlegen: „Keine Ahnung“, sagte sie erst. Dann vermutete sie, dass es Neuwahlen geben würde.
Malte Voigts, der Vorsitzende der Stadtverordneten, sagte: „Losglück?“ Er erinnert sich in dem Zusammenhang auch daran, dass es im Stadtparlament bei einer Personalentscheidung so eine Situation gegeben habe.
Der Wahlsieger und weiter im Amt bleibende Bürgermeister Sebastian Busse sagte schon am Rande des Wahltalks der MAZ, dass im Fall eines Gleichstandes wohl gelost würde.
Aber was stimmt denn nun? Dazu äußert sich die Sprecherin der Kreisverwaltung, Mandy Oys: „Für eine Stichwahl gilt dasselbe wie für die Hauptwahl: Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Voraussetzung ist, dass das Quorum erreicht wurde.“ Für eine Stichwahl gebe es keinen Losentscheid, erklärte sie weiter. „Denn bei Stimmengleichheit ist diese Voraussetzung klar nicht erfüllt.“ Bekomme keine Bewerberin und kein Bewerber die Mehrheit der Stimmen, „wählt die Gemeindevertretung beziehungsweise das Stadtparlament umgehend die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister“, so Mandy Oys weiter.
Andreas Dalibor ist überrascht: „Ich dachte, die Stadtverordneten wählen nur, wenn das 15-Prozent-Quorum nicht erreicht“, sagte er, nachdem er erfahren hat, wie die Wahl dann funktioniert. „Es wäre interessant gewesen, was dann passiert wäre.“ Eine Art Probeabstimmung hätte er da ganz reizvoll gefunden.
„Entzückend!“, war die Reaktion von Ortsvorsteherin Astrid Braun. „Da müsste man mal durchrechnen, wie viele Stimmen jeder gehabt hätte“, sagte sie.
„Guck an!“, war die Reaktion von Eckhard Koop. „Das wäre eine spannende Sache geworden, ich hätte das aber nicht gut gefunden.“ Immerhin hätten dann 18 Abgeordnete über den Kopf von 50 Prozent der Wähler entschieden. Er hätte einen dritten Wahlgang bevorzugt.
„Ach was“, antwortete Petra Rase, als sie die Lösung erfuhr. „Das ist echt interessant. Aber ich hätte das wahrscheinlich gut gefunden.“ Denn, so sagte Petra Rase, die Zusammensetzung des Stadtparlamentes sei ein Stimmungsbild der Wähler gewesen.
Ellen Brunner, die mit ihrer Vermutung recht gehabt hätte, befürchtet vor einer solchen Entscheidung durch das Stadtparlament ein „Hauen und Stechen“.
„Das ist ja gut zu wissen“, sagte Malte Voigts, der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung. „Das wäre sicherlich eine spannende Sitzung gewesen.“ Er werde sich das für die nächsten Wahlen merken, die dann in acht Jahren stattfinden.
In anderen Bundesländern wird das übrigens scheinbar anders gehandhabt. In Mecklenburg-Vorpommern kam es 2022 bei einer Bürgermeisterwahl zum Patt. In der Gemeinde Altenpleen bei Stralsund entschied dann das Los – gezogen vom Wahlleiter.
In Oberhavel finden demnächst weitere Bürgermeisterwahlen statt. Zehdenick muss nach dem Rücktritt von Lucas Halle im Februar 2025 neu wählen. Ende September 2025 finden Wahlen in Oranienburg, Velten und Glienicke statt.
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