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Coronavirus: Nächtliche Ausgangssperre für Ungeimpfte

In Oranienburg gilt ab Sonnabend eine nächtliche Ausgangssperre für Ungeimpfte. Sie gilt von 22 bis 6 Uhr. Hintergrund ist, dass die Inzidenz in Oberhavel seit drei Tagen über 750 liegt. Am Freitag lag sie bei 957,4.

Aber auch für die Ungeimpften gibt es diverse Ausnahmen. So der er Besuch von Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern sowie von Lebensgefährtinnen und Lebensgefährten, die Wahrnehmung des Sorge- oder eines gesetzlichen oder gerichtlich angeordneten Umgangsrechts, die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen, die Begleitung und Betreuung von schwer erkrankten Kindern, von Sterbenden und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen, die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und pflegerischer Leistungen, die Inanspruchnahme veterinärmedizinischer Leistungen und die Versorgung und Pflege von Tieren, die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, das Aufsuchen der Arbeitsstätte und die Ausübung beruflicher, dienstlicher oder der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten, die Teilnahme an Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes, religiösen Veranstaltungen, nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen, die Teilnahme an laut Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg nicht untersagten Veranstaltungen, die Durchführung von Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung und zur Jagdausübung durch jagdberechtigte und beauftragte Personen.

Wie und ob die Ausgangssperre kontrolliert wird, scheint unklar zu sein. Sie gilt so lange der Inzidenzwert sieben Tage unter 750 lag.

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