RTZapper

phoenix vor Ort: Merkel-Erklärung zum Fall Böhmermann

FR 15.04.2016 | 13.05 Uhr | phoenix

Der Fall Böhmermann. Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln.
Böhmermann überall. In der Tagesschau, im Mittagsmagazin, im Frühstücksfernsehen, bei “aspekte”, als Topthema bei N24 – und natürlich die Live-Übertragung eines Merkel-Statements bei “phoenix vor Ort”.
Hätte so vor zwei Wochen auch niemand erwartet.

So aber war phoenix am Freitagmittag live dabei, als Bundeskanzlerin Merkel verkündete, dass die Bundesregierung es zulässt, dass die Staatsanwaltschaft gegen Böhmermann und das angebliche Schmähgedicht aus dem “NeoMagazin Royale” bei zdf_neo ermitteln kann. Stichwort: Ermächtigung.
Das Geschrei ist groß, und das zurecht.

Aber andererseits: Merkels Entscheidung ist richtig. Nicht der Staat darf über etwas entscheiden, was eigentlich Gerichte klären müssen. Gerichte und Richter sind dazu da, zu überprüfen, ob Gesetze eingehalten worden sind. Wenn ein Herr Erdogan aus der Türkei den Herrn Böhmermann aus Deutschland anzeigt, dann soll das Gericht prüfen, was damit passiert.
Und das Ergebnis kann mit gesundem Menschenverstand eigentlich nur heißen: Sieg für die Satirefreiheit.

Dass Angela Merkel gleich noch ankündigte, dass der Paragraf bald abgeschafft werden soll, der es Erdogan (noch) ermöglicht, zu klagen, das ist fast schon Ironie und auch schon Satire. Der Kabarettist Florian Schroeder sagte, das sei eine schallende Ohrfeige für Erdogan. Und damit hat er recht – auch wenn der ganze Vorgang zunächst anders wirkt.
Der Fehler der Kanzlerin war, dass sie sich nicht von vornherein aus dem Vorgang rausgehalten hat. Stattdessen faselte sie etwas von Böswilligkeit des Satirikers. Damit entzündete sie erst das Feuer.

Es hätte sicher sehr vielen Leuten gefallen, wenn Merkel nun die Ermächtigung verweigert hätte. Das wäre gut gewesen für Böhmermann , aber eben auch wieder eine Einmischung des Staates.
Sollen doch die Gerichte entscheiden, dazu haben wir sie.

Hits: 52

Ein Kommentar zu “phoenix vor Ort: Merkel-Erklärung zum Fall Böhmermann”

  1. Ute Blumenthal

    Ich bin ganz Deiner Meinung!

Einen Kommentar schreiben: