Meldegesetz: Huch, was haben wir denn da beschlossen?

Das passiert ja in der Politik gerne mal: Die Deutschen blicken auf die Fußball-EM oder WM, und in der Zwischenzeit wird schnell ein Gesetz beschlossen, das zwar einschneidend ist, aber nicht weiter beachtet wird, weil es grad Spannenderes gibt.
So war das auch beim neuen Meldegesetz.
Doch etwas war neu: Auch die Bundestagsabgeordneten wissen nicht so genau, was sie da beschlossen haben – sie waren nämlich bei der Abstimmung gar nicht dabei.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft schickte sich gerade an, gegen Italien zu verlieren, da saßen noch ein paar Hanseln im Bundestag. Innerhalb einer Minute winken sie das neue Meldegesetzt durch. Es besagt zum Beispiel, dass die Menschen sich von sich aus melden müssen, wenn sie nicht wollen, dass das Einwohnermeldeamt ihre Adressen verkaufen.
Niemand hielt eine Rede – sie wurden nur zu Protokoll gegeben. Diskussion? Fehlanzeige. Stattdessen: Finger hoch und dankeschön, auf Wiedersehen.

Nun ist’s aber doch aufgefallen. Gut zwei Wochen danach. Im Bundestag will’s jetzt niemand mehr gewesen sein, der das beschlossen hat. Verbraucherschutzminsiterin Ilse Aigner sagt in die Reporter-Mikrofone, sie habe von nichts gewusst. Eine Aussage, wofür sie sofort zurücktreten müsste. Die Bundesregierung will von diesem Gesetz auch nichts mehr wissen, man wolle weiterdiskutieren, sagte Sprecher Steffen Seibert. Die Opposition ist auch ganz doll sauer, das muss den Politikern beim Fußballgucken irgendwie durchgefluscht sein, weshalb sich die Opposition in der, ähm, eigentlichen Debatte lieber zurückhielt.

Selten war Politik so peinlich und lächerlich, aber auch die Medien sollten sich zurückhalten – da ist’s ja auch keinem aufgefallen.
Vielleicht sollte man nächstes mal so wichtige Abstimmungen über Gesetzesänderungen doch lieber nicht den Fußballhassern überlassen. Man sieht ja, was dabei rauskommt.


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Kommentare

Eine Antwort zu „Meldegesetz: Huch, was haben wir denn da beschlossen?“

  1. …….. selten so gelacht….. mach weiter, meine unterstützung hast du

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