Seltsame Politposse in Velten: Alexander Moser-Haas (Die Linke) und Philip Giese (parteilos) wollten sich in der Stadtverordnetenversammlung zum Bündnis für Wohnungsbau zusammenschließen. Als Fraktion haben sie auch die Möglichkeit, in den Ausschüssen teilzunehmen und auch mitzubestimmen. Doch das wurde ihnen in der konstituierenden Sitzung verwehrt. Und eine der Begründungen, warum sie die Fraktion nicht bilden dürfen, die verwundert – gelinde gesagt.

Marcel Siegert, Fraktionschef von Pro Velten und Vorsitzender der Stadtverordneten, sagte der MAZ zur Begründung für das Nein, dass eine Fraktion grundsätzlich aus Mitgliedern mit den gleichen politischen Zielen bestehen solle. Der Linke und der Parteilose würden dem nicht gerecht werden.

Steht Siegert eine solche Einschätzung aber überhaupt zu? Natürlich kann er diese Meinung vertreten, aber ist es nicht die alleinige Angelegenheit von Moser-Haas und Giese, ob sie mit dem Kollegen zusammenarbeiten wollen oder nicht?

Zu sagen, dass die Fraktion nicht zu bilden sei, weil die beiden Herren verschiedene Ziele hätten, ist ganz schön übergriffig, denn das sollten die beiden selbst entscheiden. Mit dieser Einigung haben die anderen Fraktionen auch nichts zu tun.

Auch in anderen Orten haben sich Fraktionen gebildet, mit Parteien oder Gruppierungen, die sonst wenig miteinander am Hut haben. In Kremmen arbeiten eher Konservative gerade mit den Grünen zusammen. In Hohen Neuendorf haben sich diverse Einzel-Abgeordnete zusammengetan, mit dabei ist auch jemand vom Wagenknecht-Bündnis. Und im Bund sind SPD, Grüne und FDP eine Fraktion – und wir wissen, dass das keine Liebesheirat war.

Dass die Kommunalaufsicht sagt, dass ein solcher Beschluss kassiert werden könnte, wenn die Bürgermeisterin das wolle, ist daher vollkommen logisch. Denn diese Einmischung steht anderen nicht zu.