Protest gegen AfD-Veranstaltung mit Kalbitz in Oranienburg

Im Oranienburger Bürgerzentrum fand am Freitagabend eine Veranstaltung der Oranienburger AfD statt, bei der auch der aus der Partei ausgeschlossene Andreas Kalbitz aufgetreten war.

Marei John-Ohnesorg, die Vorsitzende der SPD Oranienburg, sagte dazu, dass es das Recht der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung sei, das städtische Bürgerzentrum zu nutzen. Allerdings seien laut Richtlinie Veranstaltungen unzulässig, bei denen verfassungswidriges Gedankengut dargestellt und/oder verbreitet werde, sei es vom Nutzer selbst oder von Besuchern der Veranstaltung. Insbesondere Andreas Kalbitz sei ein Ausschlussgrund. „Die AfD-Stadtfraktion Oranienburg sympathisiert mit dem äußersten rechten Rand der Partei, sogar mit erwiesenen Rechtsextremisten wie Andreas Kalbitz“, heißt es von der Oranienburger SPD. „Damit sollte für alle anderen Stadtverordneten Oranienburgs endgültig klar sein, dass mit dieser Fraktion und ihren Stadtverordneten in keiner Weise zusammengearbeitet werden darf. Die AfD-Stadtfraktion missbraucht hier die Möglichkeit, das Bürgerzentrum zur Darstellung ihrer kommunalpolitischen Arbeit zu nutzen. Der Bürgermeister ist deshalb in der Pflicht, die Nutzungsvereinbarung zu widerrufen und die Abhaltung des Bürgerdialogs zu verhindern.“
Dies hat Alexander Laesicke (parteilos) nicht getan.

Am Freitagabend führte die AfD-Veranstaltung zu Protesten einer kleinen Gruppe Demonstrierender vor dem Bürgerzentrum.


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