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Wahl 2018: Wahl in Bayern

Dienstag, den 16. Oktober 2018
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SO 14.10.2018 | 17.30 Uhr | ZDF

Das war dann wohl ein politisches Erdbeben mit Ansage. Auf eines, auf das sich Journalisten offenbart schon seit Wochen freuten vorbereiten. In Umfragen fiel die allein regierende CSU tiefer und tiefer, und am Ende kamen dann doch 37 Prozent heraus.
Da war man als popcornessender Zuschauer fast schon ein bisschen enttäuscht, dass die CSU am Ende doch nicht so abgestürzt, wie es alle erwartet haben. Da war es dann fast schon zweitrangig, dass die Grünen einen Höhenflug erleben (der aber auch geringer ausfiel als erwartet), die SPD in die Fast-Bedeutungslosigkeit gedonnert ist und dass die AfD ihr hochtrabendes 15+x-Ziel nicht erreicht hat.

Aber auch die Journalisten schienen fast schon ernüchtert gewesen zu sein. In der ZDF-Wahlsendung aus München schienen sie sich am Sonntag schon auf weitreichende deutschlandweite Erdbeben vorbereitet zu haben – die dann aber nicht eintrafen. So wollte Bettina Schausten immer wieder von den Politikern wissen, welche Konsequenzen denn das Ergebnis habe. Für Bayern. Für Berlin. Für Seehofer. Für Merkel. Für uns alle. Und überhaupt. Und was ist denn nun mit den Konsequenzen?
Immer wieder dieselbe Frage, und wieder immer dieselbe Antwort, dass man das noch nicht wisse. Und dass es eigentlich erst mal keine Konsequenzen habe. Ziemlich ermüdend.

Vermutlich hat sich Bettina Schausten ihre Konsequenzen-Frage schon für ihre Wahlsendung aus Hessen am 28. Oktober fett rot angestrichen. Man muss ja schließlich hart nachhaken.

RTZapper

phoenix vor Ort: Statements Merkel und Erdogan

Sonntag, den 30. September 2018
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FR 28.09.2018 | 13.00 Uhr | phoenix

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan lächelt.
Auf phoenix wurde am Freitagmittag die Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Erdogan übertragen. Nach etwa mehr als 20 Minuten kommt es plötzlich zu einem Zwischenfall. Ein türkischer Journalist wird aus dem Saal gebracht – und der protestiert, er habe nichts getan.

Ganz stimmt das allerdings nicht. Adil Yigit trug während der Pressekonferenz ein T-Shirt, auf dem er sich für “Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei” aussprach – auf Deutsch und Türkisch.
Das ist ein richtiges und wichtiges Anliegen – aber gehört es in eine Pressekonferenz im Kanzleramt? Ist das nicht eher der Ort, wo man durch Fragen die Politiker nerven sollte? Durch hartes Nachfragen? Das gehört ein Stück weit auch zur Professionalität der Journalisten.

Ob der Mann nun gleich “abgeführt” werden musste, sei aber auch mal dahingestellt. Man hätte ihn ja vielleicht zunächst mal bitten können, sich eine Jacke überzuziehen. Für Erdogan muss dieser Moment jedenfalls ein guter gewesen sein.

RTelenovela

In Velten bleibt keiner unbeobachtet

Samstag, den 29. September 2018
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Alle reden über Dresden oder Chemnitz, über die Rechten, über Mitläufer, über Rechtsextreme und Nazis. In Ostdeutschland ist laut Umfragen die AfD inzwischen die stärkste politische Kraft.
Und auch Velten ist eine gespaltene und tief zerstrittene Stadt. Bei den Bürgermeisterwahlen ging das Ergebnis zur extrem knapp für die SPD aus. Der Kandidat von Pro Velten wäre fast Stadtchef geworden. Bei der Vereinigung sammeln sich die Unzufriedenen, Diskussion arten zu heftigen Streits aus, die Diskussionskultur hat oft unterstes Niveau. Auch die NPD ist in Velten relativ stark.
Spürt man das im täglichen Leben, im Alltag? Leute, die dort wohnen, sagen: ja. Sie wollen aber auch nicht offen drüber reden.

Es ist ein ruhiges, schon sehr kalter Freitagabend in Velten. In Bahnhofsnähe ist nichts los. Ich baue meine Kamera auf, um einen RTest zu drehen. Ein harmloses Filmchen, in dem ich ein Produkt teste. Der Ort im Hintergrund ist nur Kulisse.
Ich habe gerade den Test abgedreht, das Stativ abgebaut und die Kamera eingepackt, als sich ein Auto nähert. Es kreist einmal um den Platz, steuert wieder in meine Richtung. Es stoppt direkt neben mir.
Ein Mann öffnet das Fenster. Er sieht nicht gerade wie ein Sympathieträger aus. Er fragt, was ich denn da mache. Was ich denn da gefilmt habe. Ich sage, dass ich mich selbst gefilmt habe.
Ich solle mich verpissen, und ich habe hier gar nichts zu filmen, erfahre ich von dem freundlichen Mann, der mit Nazis ganz ganz sicher überhaupt gar nichts am Hut hat. Vermutlich bezeichnet er sich selbst als besorgten Bürger, der ein bisschen Angst hat, dass ich ihm Velten wegfilme.

Man stellt sich also ins Nichts und wird dafür bedroht. Zumal ich mich frage, ob ich beobachtet worden bin. Zum Zeitpunkt, als das Auto auftauchte, habe ich ja nicht mehr gefilmt, da hatte ich alles eingepackt. Entweder wurde ich beobachtet und gemeldet oder das Auto fuhr vorher schon mal an mir vorbei.
Bemerkenswert war dieser Moment auf jeden Fall. Und wer weiß, was passiert wäre, wenn der Typ ausgestiegen wäre.
Ist Velten dabei, eine befreite Zone zu werden? Eine No-go-Area?
Ein Facebook-Forum heißt “Velten verbindet”.
Nicht wirklich.

ORA aktuell

Oranienburgs Ex-Bürgermeister Laesicke verlässt SPD

Samstag, den 29. September 2018
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Hans-Joachim Laesicke tritt aus der SPD aus. Oranienburgs ehemaliger Bürgermeister verlässt seine Partei nach 28 Jahren. Das teilte er am Freitag mit, nachdem der SPD-Ortsverein diese Nachricht verbreitet hatte.
Der 64-Jährige begründet seinen Austritt mit der aktuellen Bundespolitik. “Die SPD und ich – wir passen nicht mehr zusammen“, sagte er.

Er vermisse bei der SPD zunehmend die Bodenhaftung verloren und politische Ziele. Von einem Neuanfang sei seit Beginn der Koalition nichts mehr zu hören. Der Fall Maaßen sei ein klarer Beweis für die Ignoranz und Selbstgefälligkeit der Parteibonzen, so Laesicke. “Ich fühle mich deutlich verarscht und bin nicht gewillt, in diesem miesen Trauerspiel weiter dabei zu sein. Mir reicht es!“

Bis zum 8. Januar war Hans-Joachim Laesicke Bürgermeister in Oranienburg. Seitdem leitet sein Sohn Alexander die Geschäfte – der verließ die SPD schon vor vielen Jahren.

Video: Hans-Joachim Laesicke in #KeineWochenShow.

RTZapper

Wahl: Das TV-Duell – Markus Söder vs. Ludwig Hartmann

Samstag, den 29. September 2018
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MI 26.09.2018 | 20.15 Uhr | BR-Fernsehen

Man muss ja schon dankbar sein, dass sich der aktuelle bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) überhaupt dem TV-Duell im BR-Fernsehen gestellt hat. Denn fast wäre das gar nicht zustande gekommen – mangels Gegenkandidaten. Denn mal ernsthaft: Glaubt wirklich jemand, dass die CSU nach der Landtagswahl in Bayern nur zweitstärkste Kraft werden könnte?

Und vielleicht sind es ja Prestige-Gründe (für Söder? für den BR?) oder Wir-müssen-ja-nun-mal-Gründe, dass dieses TV-Duell am Mittwochabend nun doch über die Bühne ging. Dabei haben die Grünen gerade mal die Hälfte der Stimmen der CSU – und das ja auch nur in den aktuellen Umfragen.

So standen sich also CSU-Mann Markus Söder und der Grüne Ludwig Hartmann gegenüber. Eigentlich hätte ja seine Mit-Spitzenkandidatin Katharina Schulze auch dort stehen können – die ist aber erst 39 und kann eh noch keine Ministerpräsidentin werden.
Dieses TV-Duell war also eher eine Irgendwie-ging-es-ja-nicht-anders-Konstellation.

Markus Söder ließ das gut 70 Minuten lang heraushängen – der König bittet zur Audienz. Seinen Herausforderer behandelte er für ein Onkel, der seinen kleinen Neffen immer wieder zur Ordnung rufen musste, weil er ihn aber auch ein bisschen doof findet. Nach dem Motto: Och, Junge, nun lass mal den Onkel erzählen, wie gut er ist.
Da kam Ludwig Hartmann in der Tat nur sehr schwer gegen an. So richtig gut zu ertragen war diese Posse allerdings nicht.

Dabei sind doch die wirklich spannenden Fragen: Wie schlecht wird die CSU wirklich abschneiden? Mit wem wird die CSU koalieren? Und wird der Onkel noch der Chef bleiben?

aRTikel

„An allererster Stelle steht die Kita“

Freitag, den 28. September 2018
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Kremmens Bürgermeister Sebastian Busse über Bauvorhaben, Punkfestival und Entertainerqualitäten

MAZ Oberhavel, 28.9.2018

Kremmen.
In unserer Reihe „MAZ zu Hause in … Kremmen“ äußert sich Bürgermeister Sebastian Busse zu aktuellen Themen.

Sie sind jetzt anderthalb Jahre im Amt. Macht’s noch Spaß?
Sebastian Busse: Ja, definitiv. Ich habe noch nicht einmal drüber nachgedacht, dass ich lieber weniger Verantwortung gehabt hätte.

Am Wochenende hat man Sie bei der Hüttengaudi ausgelassen singen hören. Zeigen Sie da auch mal Ihre andere Seite?
Das bin ich einfach. So war ich früher schon, jetzt ist es aber so, dass ich eine öffentliche Person bin. Früher hätte das niemanden interessiert, wenn ich da auf der Bühne gestanden hätte. An mir ist ein kleiner Entertainer verloren gegangen.

Auf Kremmen kommen ein paar dicke Finanzbrocken zu. Kita-Anbau, Schulkomplex, Feuerwehr-Anbau, Klubhaus-Sanierung. Was muss als erstes angepackt werden?
An allererster Stelle steht ganz klar die Kita. Wir wollen, dass sich Kremmen weiterentwickelt, es werden neue Wohngebiete erschlossen, zum Beispiel in Staffelde, wo gerade kräftig gebaut wird. In den nächsten zwölf bis 18 Monaten entstehen 40 neue Wohneinheiten, am Ziegeleiweg in Kremmen gut 50 Wohneinheiten. Wir müssen dafür sorgen, dass wir Plätze in den Kitas und Schulen schaffen.

Bei der Kita herrscht Einigkeit unter den Stadtverordneten. Nicht so beim Schulkomplex. Es gibt die Forderung, nochmal prüfen zu lassen, ob die alte Schulsporthalle nicht doch saniert werden kann. Überrascht Sie das?
Ja. Ich lasse mich gern eines Besseren belehren, wenn wir jemanden finden, der sagt, er baut uns das und garantiert uns 30 Jahre Standzeit. Wir reden von 750 000 Euro, ohne Fördermittel zu bekommen. Grundsätzlich hoffe ich, dass wir das andere Ziel weiterverfolgen können – also den Abriss der Halle und den Bau eines Gebäudes mit Turnraum und zusätzlichen Klassenzimmern.

Eine Sanierung der alten Halle wäre nicht preiswerter?
Auf keinen Fall. Wenn ich jetzt eine Planung habe, die 2,3 Millionen Euro kostet und wir bekommen eventuell 75 Prozent Fördermittel, dann bin ich bei 600 000 Euro Eigenkosten. Die Sanierung würde 750 000 Euro kosten – ohne Fördermittel, und wir haben keine weiteren Klassenräume.

Auch bei der Feuerwehr in Kremmen muss investiert werden. Wie groß ist denn der Handlungsbedarf?
Die Kameraden rennen sich da gegenseitig um. Die müssen sich zwischen den Fahrzeugen umziehen. Im Gefahrenabwehrbedarfsplan wird seit vielen Jahren gefordert, dass dort etwas passieren muss. Das Konzept, im hinteren Bereich anzubauen, wäre top. Und wir würden einen Teil vom Altbau erhalten, für Werkstatt und Lager.

Für die Sanierung des Klubhauses schlagen Sie eine Minimallösung vor. Wird da in den nächsten drei bis vier Jahren überhaupt was passieren?
Das Klubhaus ist ein Luxusprojekt. Wir wissen, dass wir das wollen und müssen es auch, weil Fördermittel dran hängen. Wir müssen aber realistisch sein und überlegen, was wir im Klubhaus machen wollen. Klar, unsere Einwohner sind scharf darauf, mal wieder Veranstaltungen dort zu haben oder eine Einschulungsfeier. Dafür sollten wir das Minimalprinzip anwenden, den Saal mit Bühne und Anbau für die Barrierefreiheit. Der Denkmalschutz muss mit an den Tisch kommen. Ich muss aber auch sagen, dass wir ein kleines Bauamt haben und viele, viele Projekte. Wir müssen mit etwas beginnen, aber dann richtig und das abschließen und nicht fünf Sachen auf einmal.

Bei einigen Kremmenern umstritten ist auch immer noch das Asylbewerberheim in der Berliner Straße. Warum finden Sie es besser, wenn der Landkreis Oberhavel das Objekt auch weiterhin dafür mietet?
Da geht es um die Wirtschaftlichkeitsrechnung. Mit der Mietzeit von drei Jahren konnten wir 1,5 Millionen Euro vom Kredit mit insgesamt 3,2 Millionen abzahlen. Der restliche Kredit selbst läuft aber über 20 Jahre. Die Einnahmen, die wir akquirieren, kommen aber auch der Stadt zugute. Wir können sie in anderen sozialen Projekten einsetzen. Deswegen ist das positiv, und ich verteidige das ganz klar. Ich wünsche mir, dass der Landkreis die Option auf Verlängerung zieht.

Wie ist denn die Flüchtlingssituation in Kremmen?
Die, die sich integrieren wollen, die integrieren wir. Wir haben dort zwei gute Sozialarbeiter, die für die Leute zuständig sind. Es gibt wenig Polizeieinsätze. Immer mal wieder, aber sehr überschaubar. Ich wünsche mir, dass es so ruhig bleibt.

Erleben Sie manchmal im Freundeskreis entsprechende Diskussionen?
Bisher noch nicht.

Das Punkfestival „Resist to Exist“ fand dieses Jahr mit Sondergenehmigung statt. Für 2019 wird wohl ein Bebauungsplan benötigt. Befürworten Sie das Fest und unterstützen die Veranstalter?
Dieses Jahr war ich im Urlaub, aber im Jahr davor habe ich das verfolgt. Alles weitere entscheiden die Abgeordneten, aber es ist noch nichts da, die Veranstalter hätten schon längst handeln müssen. Wenn ich nach dem Fest mit der Polizei spreche, dann haben die Einsätze ein sehr kleines prozentuales Gewicht. Wenn die Leute einfach feiern, wenn sie sich benehmen, ist das gut. Mit Einkaufswagen durch die Stadt fahren oder am Brunnen auf dem Markt zu duschen, ist aber eine Unart, die brauchen wir hier nicht.

2017 sorgte der Schutthaufen auf einem Privatgelände vor Kremmen für Wirbel. Tut sich da was?
Nachdem ich Nachrichten bekommen habe, dass dort Feuer gemacht worden, bin ich dort gewesen. Es war nur ein kleines Lagerfeuer – aber bei 30 Grad und Trockenheit. Der Besitzer der Fläche hat mir die Schriftstücke vom Landesumweltamt gezeigt, da steht alles drin, wie er es immer gesagt hat. Er hat die Auflage, Jahr für Jahr etwas vom Haufen abzutragen. Das muss er auch nachweisen. Nach Aussagen vom Inhaber entfernt er regelmäßig Containerladungen, ich werde es weiter kritisch beobachten.

Momentan gibt es immer wieder Meldungen, dass Gaststätten im Ort schließen. Sehen Sie das mit Sorge?
Das sind alles private Dinge, wir können nur Rahmenbedingungen schaffen. Von der Lebkuchenfabrik habe ich leider nur aus der Zeitung erfahren. Klar ist das traurig, aber sie werden ihre Gründe haben. Bei Meyhöfer war ich einer der ersten, der es wusste. Da konnte ich keine Hilfe mehr anbieten, da stand alles schon fest. Aber ich habe die Hoffnung, dass es da geeignete, neue Bewerber gibt.

Kommt da vielleicht wieder das Klubhaus ins Spiel? Schließlich fehlt dann ja auch ein Veranstaltungssaal.
Das Klubhaus wird keine Gastronomie im Tagesgeschäft. Kein Konzept sieht das vor. Eher für Veranstaltungen am Wochenende, aber dafür brauchen wir natürlich auch vernünftige Caterer. 

KeineWochenShow

#90 – Wegruf!

Sonntag, den 23. September 2018
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Diesmal geht es um Wegrufe!
Also, nicht wecken, sondern weg! Woanders hin.
Wegruf für den Musiker am Beginn der Sendung.
Wegruf für Maaßen.
Wegruf für alle die, die der Meinung sind, Ernie und Bert müssten eine sexuelle Präferenz haben.
Wegruf für Zirkusse mit Tieren.

Und sonst? Es gibt Bier, und nicht zu knapp! Und es gibt Musik – von jungen Talenten aus Oberhavel, die in Schwante aufgetreten sind.
Das und mehr in KeineWochenShow #90 auf YouTube.