ORA aktuell

Oranienburger Finanzausschuss-Vorsitz geht an die AfD

Dienstag, den 13. August 2019
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Erstmals ist in Oranienburg ein Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung an die AfD gegangen. Der Finanzausschuss wird vom AfD-Abgeordneten Ingo Schmidt geleitet.
Zwei weitere Ausschussvorsitze gingen an die SPD, je einer an CDU und Linke.

Bei der konstituierende Sitzung der Stadtverordneten gab es zwei bemerkenswerte Personalien. Klaus Rogosky (CDU), früherer Stadtverordneter, ist ist die AfD als sachkundiger Einwohner im Vergabeausschuss. Auch Kerstin Kausche ist berufene Einwohnerin – im Finanzausschuss. Sie wurde von der FDP berufen – 2017 war sie noch CDU-Kandidatin im Bürgermeisterwahlkampf.

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KeineWochenShow

#136 – Klum und Rum

Sonntag, den 11. August 2019
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Heute gibt’s Klum und Rum!
Klum, natürlich weil wir ausführlich über die Hochzeit von Heidi Klum und Tom Kaulitz, aber noch viel mehr über die RTL-Berichterstattung sprechen.
Rum, weil wir tatsächlich Rum testen. Es handelt sich um einen Rum, der in Sommerfeld hergestellt worden ist. Neulich traf ich dort Nicolas Kröger, der Spirituosen produziert und kreiert. Eine der Kreationen haben wir in unserem Keller, um sie zu probieren.

Außerdem geht es um Christian Lindner (FDP), der eine wunderliche Begründung dafür hat, warum er eine SUV-Steuer ablehnt. Und um einen weiteren SPD-Austritt. Und um ein neues Schulfach an einer Oranienburger Grundschule: Faustlos.

Das und viel mehr in KeineWochenShow #136 auf Youtube.

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aRTikel

Andreas Dalibor verlässt die SPD

Samstag, den 3. August 2019
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Der Beetzer will weiter Ortspolitik machen – auch das Festival “Feuer und Flamme für Kremmen” wird es nicht mehr geben

MAZ Oberhavel, 3.8.2019

Kremmen.
Andreas Dalibor ist aus der SPD ausgetreten. Das bestätigte der 61-jährige Beetzer der MAZ am Freitag auf Nachfrage. Und auch das Umsonst-und-draußen-Festival „Feuer und Flamme für Kremmen“, das erst am vergangenen Wochenende stattgefunden hatte, wird es nicht mehr geben.

„Weil ich mit verschiedenen Sachen aufhöre“, begründete Andreas Dalibor seine Entscheidungen. Seinen Entschluss, die SPD zu verlassen, hatte er bereits vor einer Woche umgesetzt, wie er nun sagte. Dass er die Sozialdemokraten verlasse, habe mit der „Bundespolitik ein Stück weit mehr als mit der Kreispolitik zu tun“, sagte er. Allerdings sei der Streit um das Punkfestival „Resist to Exist“ in Kremmen – das nun in Berlin-Marzahn stattfindet – das Tröpfchen gewesen, dass das Fass zum Überlaufen gebracht habe. Er habe sich da von seiner Partei – auch Landrat Ludger Weskamp ist in der SPD – mehr Unterstützung gewünscht. „Aber die Bundespolitik momentan ist durchaus der größere Hammer.“ Eigentlich wollte er seinen Austritt gar nicht so publik machen, am Freitag wussten auch innerparteilich nur wenige davon, aber dennoch ist die Nachricht intern offenbar doch durchgesickert. „Ich wollte die Punkfestgeschichte erst mal sacken lassen und nicht so schmollig rüberkommen.“ Er sei nie der große SPD-tätige gewesen, sagte er. „Ich war ja auch im Kreistag immer eher einer der Stillen. Aber ich finde es gut, wenn ein paar Leute mal ins Nachdenken geraten.“ Er sei im Herzen immer noch bei Regine Hildebrandt und Willy Brandt, ergänzte er.

In der Kremmener Politik will er sich jedoch weiter engagieren. „Je nachdem, was die Kollegen im Ortsverein sagen“, so Andreas Dalibor weiter. „Kann ja sein, dass die das nicht gut finden.“ Dalibor ist in der Fraktion der SPD-UWG/LGU im Kremmener Stadtparlament der Vorsitzende.

Dass das Event „Feuer und Flamme für Kremmen“ am 27. Juli letztmals stattgefunden hat, darüber hatte er seine Mitstreiter bereits am Donnerstag informiert. „Die fanden es natürlich schade“, sagte Andreas Dalibor. Wenn sich aber jemand anderes den Hut aufsetzen würde, dann würde er das Equipment zur Verfügung stellen. „Es hat großen Spaß gemacht, aber es war auch eine große Belastung, gerade in den Wochen davor.“ Die Sicherheitsauflagen würden immer umfangreicher werden, „was sicher auch eine Folge der Punkgeschichte ist“, glaubt er. Und grundsätzlich: „Ich will jetzt einfach etwas kürzer treten.“
Dennoch habe das Festival „Feuer und Flamme“ am vergangenen Sonnabend einen schönen Nebeneffekt gehabt, so Dalibor. Auch wenn es wegen des Punkevents unterschiedliche Meinungen gegeben habe, dort hätten alle an einem Strang gezogen – vom Bürgermeister, bis zu den Leuten am Bierwagen und am Grill. Politik habe da keine Rolle gespielt.

Auch wenn er kürzer treten will, sein Theater „Tiefste Provinz“ in Kremmen ist davon nicht betroffen. Das will er auch weiterhin im Scheunenviertel betreiben.

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RTZapper

Guten Morgen, Deutschland!: Pocher vs. AfD

Samstag, den 3. August 2019
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FR 02.08.2019 | 6.00 Uhr | RTL

Eigentlich ist Oliver Pocher für die leichte Unterhaltung zuständig. Aber es gibt Themen, da ist die leichte Unterhaltung nicht angebracht, da geht es darum, Haltung zu zeigen. Oliver Pocher tut dies.

Was auf dem Frankfurter Hauptbahnhof passierte, war grauenvoll. Ein Mann tötete einen Achtjährigen, er schubste ihn vor einen einfahrenden ICE. Auch die Mutter schubste er, sie konnten sich retten. Der Mann kommt aus Eritrea, lebte schon einige Jahre in Schweiz, galt als integriert. Aber offenbar hat er schwere psychische Probleme, wurde schon polizeilich gesucht.
Nach der Tat twitterte die laut Behörden in der Schweiz gemeldete AfD-Frau, dass man die Bürger vor der grenzenlosen Willkommenskultur schützen müsse. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann schrieb auf Twitter, dass sie “den Tag ihrer (Angela Merkel) Geburt” verfluche.

Diese Provokation ist widerlich, und völlig recht brachte das auch Oliver Pocher auf die Palme. “Solange solche Abgeordneten, die „den Tag der Geburt von Frau Merkel verfluchen“, im Bundestag für die AfD sitzen, brauch man mit euch nicht diskutieren”, schrieb er, “oder können Sie sich von so einer Beleidigung mal deutlich distanzieren!?”
Kann die AfD offenbar nicht.

Auch nicht am Freitagmorgen bei RTL. Da saßen bei Wolfram Kons der AfD-Mann und NRW-Landtagsabgeordnete Martin Vincentz und Oliver Pocher.
Nein, da saß weder Alice Wedel, noch Verena Hartmann. Es wäre spannend gewesen, wie die versucht hätten, sich rauszureden. Oder vielleicht hätte sie sich nicht mal rausgeredet, denn warum sonst sollten sie das auf Twitter schreiben, wenn sie es nicht so meinen?
Stattdessen saß da – ganz AfD-medientypisch – der nette Politiker von nebenan. Ein Sympathieträger, der nett vor sich hinplauderte, der sich aber auch nicht konkret von dem Merkel-Tweet distanzierte.
Dagegen kam Oliver Pocher kaum an, denn was soll man gegen so einen freundlichen Herrn tun, der da in die RTL-Kameras lächelte und der diese widerlichen Tweets auch gar nicht geschrieben hatte.
Pocher betonte nochmals, dass dieser Tweet, der Merkels Geburt verfluche gar nicht gehe – und der AfD-Mann lächelte und erzählte ein bisschen was anderes.

RTL hatte da einen spannenden Ansatz, und dass Oliver Pocher sich da hinsetzt und diese Konfrontation nicht scheut, ist gut. Aber die AfD hat mal wieder alles richtig gemacht und einen Sympathieträger ins RTL-Studio geschickt. Denn mit den Neonazis im eigenen Haus will man sich dann doch nicht zu RTL begeben. Da hat sich RTL jedenfalls echt vorführen lassen.

-> Das Gespräch auf RTL.de

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aRTikel

Weskamp bedauert Festival-Absage

Donnerstag, den 1. August 2019
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Landrat äußert sich zum Streit um „Resist to Exist“ in Kremmen und zum Vorwurf der Willkür

MAZ Oberhavel, 1.8.2019

Oberhavel.
Der Streit dauerte rund 16 Monate, und ob er zu Ende ist, ist noch nicht bekannt. Das Punkfestival „Resist to Exist“ findet in diesem Jahr nicht in Kremmen, sondern in Berlin-Marzahn statt. Das Thema hat für viel Unfrieden gesorgt, besonders in Kremmen scheint ein Riss durch die Gesellschaft zu gehen – die, die bedauern, dass das Event nicht dort stattfindet. Und die, die applaudieren.
Einer hat bislang geschwiegen, und das sorgte in den vergangenen Wochen mindestens für Verwunderung: Landrat Ludger Weskamp (SPD) hat sich zurückgehalten – bis jetzt. Die MAZ bat ihn um eine Stellungnahme, schließlich kam es nun zum Gespräch in seinem Büro.

Hat er sich vorstellen können, dass sich die Diskussion so hochschaukelt? Die Antwort ist kurz: „Nein.“ Dass er bislang schwieg, begründet er. „Wie oft habe ich mich in den vergangenen vier Jahren zu baurechtlichen Fragen geäußert? Nie.“ Es gebe in seinem Haus drei Bereiche, in denen er von seinem Weisungsrecht niemals Gebrauch mache, „weil sie eine besondere Funktion haben: die Bauaufsicht, die Kommunalaufsicht und die Vergabestelle.“ Das seien sensible Bereiche, von denen er klare Stellungnahmen zur Rechtslage erwarte. „Natürlich habe ich bei meinen Fachleuten im Haus mehrfach den Sachstand hinterfragt. Aber trotzdem ist und bleibt es immer eine fachliche Entscheidung – keine politische“, so Weskamp. Konkret zu den Vorgängen um das Punkfestival „Resist to Exist“ auf Flächen am Oranienburger Weg in Kremmen, erklärt er, was auch in den Pressemitteilungen der Kreisverwaltung schon stand. Im April 2018 sei den Veranstaltern mitgeteilt worden, dass sie eine Baugenehmigung für die Fläche bräuchten. Allerdings habe es im vergangenen Jahr noch eine Abwägung gegeben – das Festival konnte dennoch stattfinden, immer mit dem Hinweis der Bauaufsicht, dass das 2019 so nicht mehr möglich sei.
Es handele sich um eine Nutzungsänderung auf dieser Fläche, auch wenn es jedes Jahr nur drei Tage seien. Dass es dafür in Brandenburg für derartige Fälle keine klaren Regelungen gebe, sei „sehr unglücklich.“ Deshalb sei er, so Ludger Weskamp, der Landtagsabgeordneten Isabelle Vandré (Linke) dankbar, dass sie auf eine gesetzliche Änderung im Landtag dränge. Der neue Landtag nach der Wahl im September sei gefragt, an den entsprechenden Verordnungen zu arbeiten. „Wir haben eine Rechtslage, die nicht eindeutig ist.“
Der Landrat weist darauf hin: „Das Bauordnungsamt hat eine Genehmigung nie verweigert, es gab nie einen Antrag auf Genehmigung.“ Bis zu diesem Punkt sei man nie gekommen. Es habe dagegen Erstaunen darüber gegeben, dass es seitens der Veranstalter keine Bewegungen gegeben habe.

Immer wieder ist dem Bauamt unter der Leitung von Oliver Grützmacher – der auch CDU-Chef in Kremmen ist – Willkür vorgeworfen worden. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Marie Luise von Halem, kritisierte die restriktive Haltung des Landratsamtes Oberhavel, wie sie sagte. „Gute Beispiele wie das jährliche Festival ,Nation of Gondwana’ in Grünefeld zeigen, dass die Kooperation zwischen Veranstaltern und Genehmigungsbehörden sowie zwischen Festivalbesuchern und Ortsbewohnern auf eine Art und Weise gelingen kann, die für alle von Vorteil ist. Davon gilt es zu lernen“, so Marie Luise von Halem.
Ludger Weskamp weist die Anschuldigung der Willkür zurück. „Einen härteren Vorwurf kann man einem Verwaltungsmitarbeiter nicht machen“, sagt er. Parteipolitik dürfe keine Rolle spielen, und sie spiele auch keine Rolle, so Weskamp weiter. Die Lage spitzte sich am Ende zu, zeitlich wurde es immer enger, da das Event ja schon am Freitag beginnen soll. „Ich glaube nicht, dass die Veranstalter das vorsätzlich gemacht haben. Sie waren sicher, dass sie vor Gericht Recht bekommen.“ Sie seien dann aber in eine zeitliche Drucksituation geraten. „Ich finde es positiv, wenn solche Veranstaltungen stattfinden“, sagt er. „Egal, welche Musikrichtung es ist, egal ob Punk, Schlager, Metal oder Klassik. Wir wollen solche Veranstaltungen in Oberhavel, aber die Spielregeln müssen eingehalten werden. Gesetze können nicht umgangen werden, auch wenn es um eine gute Sache geht.“

Die Veranstalter reichten schließlich bei der Stadt Kremmen einen Antrag ein – sie wollten nun ein Volksfest, beziehungsweise einen Spezialmarkt veranstalten. „Es ist sehr schwierig, von der Stadt Kremmen zu erwarten, so etwas kurzfristig zu genehmigen.“ Es habe sich weiterhin um die Unterlagen für ein Festival gehandelt. „Es hätte Veränderungen bedürft. Nur das Wort zu ändern, ist ein bisschen zu wenig.“
In Kremmen kochen die Emotionen recht hoch. Bürgermeister Sebastian Busse (CDU), der über den Volksfest-Antrag zu entscheiden hatte und ihn ablehnte, stand und steht unter Druck. Die Veranstalter von „Resist to Exist“ werfen ihm Parteipolitik vor. Busse spricht von Hassreden und bösen Mails. Landrat Ludger Weskamp hofft, dass sich die Emotionen bald wieder legen. „Die Kremmener müssen es schaffen, da wieder anders ins Gespräch zu kommen.“ Hassmails und Hassreden dürften dagegen niemals geduldet werden. „Ich bin dafür, da konsequent Haltung zu zeigen und die strafrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.“ In der Kreisverwaltung würden Beleidigungen und Angriffe gegen Mitarbeiter immer zur Anzeige gebracht.

Wie geht es jetzt weiter mit entsprechenden Veranstaltungen? „Wir werden uns Gedanken machen müssen, Örtlichkeiten zu schaffen, wo so was geht“, sagt der Landrat. Im Ziegeleipark in Mildenberg kommt demnächst zum zweiten Mal der Chaos-Computer-Club zu einer großen Veranstaltung zusammen. Auch in Mildenberg bedarf es aber zukünftig bei solchen regelmäßigen Veranstaltungen und Events entsprechende Genehmigungen – wie auch in Kremmen. Es müsse somit darum gehen, entsprechende Flächen weiterzuentwickeln, damit Events dieser Art dort eine Zukunft haben.
Dass es mit Veranstaltungen ganz allgemein in Oberhavel Probleme geben würde, sieht er nicht. Findet in Kremmen das Erntefest statt, dann ist es ein Volksfest, und das im Scheunenviertel, das dafür auch gedacht sei. Um nur ein Beispiel zu nennen.

Ob für 2020 seitens des Alternati-Vereins ein weiterer Versuch unternommen wird, das Festival in Kremmen durchzuführen, ist unklar. Aus den Kreisen heißt es, man werde nach einem Standort außerhalb Brandenburgs suchen, offiziell ist aber nichts. „Aber wenn ihr 2020 was in Kremmen vorhabt, dann meldet euch“, ist der Rat von Ludger Weskamp. Ein Bauantrag müsse noch 2019 gestellt werden. Aber, und das betonte der Verein, immer wieder, sei genau das Problem: Zu teuer, zu umständlich und unklar.

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RTelenovela

Resist to Exist zieht um: Nur Verlierer

Donnerstag, den 1. August 2019
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Ja, es ist schade, dass „Resist to Exist“ am kommenden Wochenende in Kremmen nicht stattfinden wird. Es ist schade für das kulturelle Leben in der Stadt, aber durchaus auch für die Wirtschaft im Ort, denn die Festivalbesucher hätten ganz sicher den einen oder anderen Euro in den Geschäften gelassen.

Andererseits ist das Kind schon lange in den Brunnen gefallen. Selbst wenn das Festival am Wochenende am Oranienburger Weg stattgefunden hätte – vermutlich hätte der kleinste Zwischenfall zu einem Eklat geführt. Und richtig ist auch, dass der Streit um die Frage, welche Voraussetzungen denn nun für das Event gelten und welche nicht, schon längst hätte geklärt werden müssen.

Die Zuspitzung in den vergangenen Tagen hat keinem gut getan, und alle haben sie verloren. Die Stadt, die schlechte Schlagzeilen bekommt, und dessen Bewohner streiten. Aber auch die Veranstalter, aus dessen Umfeld in einigen Internetforen auch schon mal von Chaostagen geredet worden ist. Das war ebenfalls absolut unnötig.

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ORA aktuell

Bombensuche: Oranienburg ist Modellregion

Mittwoch, den 31. Juli 2019
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Bei der Suche nach Bombenblindgängern ist Oranienburg künftig eine Modellregion. Am Dienstag waren Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in Oranienburg.

In der Hans-Grade-Straße haben die Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KMBD) künftig ihre Wirkungsstätte. Der Zentraldienst der Polizei, zu dem der KMBD gehört, sei künftig eine Sonderordnungsbehörde in der Stadt. Sie soll Bombenentschärfungen effektiver organisieren. 13 zusätzliche Stellen soll der KMBD bekommen. „Alle Beteiligten packen gemeinsam an, das Problem zu lösen. Das funktioniert jetzt“, sagte Olaf Scholz.

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