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Markus Lanz: Joachim Gauck

Montag, den 24. Juni 2019
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DO 20.06.2019 | 23.20 Uhr | ZDF

Früher war die CDU mal rechts. Und die CSU erst recht.
Heute will keiner mehr rechts sein. Selbst die, die rechts sind.

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sorgt für Diskussionen, weil er mehr Toleranz für Rechts fordert. Das wirkt im Kontext mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke etwas merkwürdig. Auf den ersten Blick. Am Donnerstagabend sprach er dazu im ZDF in “Markus Lanz” mit Markus Lanz.
Gauck sprach dort etwas an, was in der momentanen gesellschaftlichen Diskussion offenbar wirklich abhanden gekommen ist: der Unterschied zwischen Rechts und Rechtsextrem.
Gauck sagt, wir müssen auch rechte Meinungen zulassen, sie uns anhören, darüber diskutieren. Das aber heißt nicht, dass man in der Toleranz nie intolerant sein darf. Rechtsextreme seien da auszuklammern. Da höre jede Toleranz auf.

Dieses 74 Minuten lange Gespräch war sehr fesselnd. Denn Joachim Gauck sprach einen wundern Punkt an, über den wir in Deutschland diskutieren sollten.
Es gibt rechte Meinungen und linke Meinungen. Aber selbst die CDU ist in den vergangenen Jahren mehr und mehr Richtung Mitte und Links gerückt. Rechte, konservative Ansichten hängen seitdem im luftleeren Raum, und da kam offenbar die AfD ins Spiel. Sieht man sich Wahlplakate der CDU aus den 90ern an, dann könnte man meinen, man lese heutige AfD-Parolen, und damals schien das vollkommen normal. Heute wird hysterisch darauf reagiert.
Und schon das Nachdenken darüber, wie mit Rechten (nicht: Rechtsextremen!) umgegangen wird, sorgt also schon für Diskussionen und zur Frage, wie sich denn Gauck erdreisten könne, so was auch nur zu denken. Dabei regt er eine diskussionswürdige Debatte an. Nun muss sie nur noch zugelassen und nicht gleich niedergedrückt werden.

Gut, dass Markus Lanz diesem Gespräch, diesem spannenden Gedankenaustausch den größtmöglichen Raum gab.

-> Die Sendung in der ZDF-Mediathek (bis 20. September 2019)

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aRTikel

Selten ein Blatt vor dem Mund

Samstag, den 22. Juni 2019
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Merlin Struck ist neues Mitglied im Bötzower Ortsbeirat und mit seinen 20 Jahren der jüngste Kommunalpolitiker in Oberkrämer

MAZ Oberhavel, 22.6.2019

Bötzow.
Nicht immer nur über die junge Generation sprechen, sondern mit ihr. „Das fand ich wichtig“, sagt Merlin Struck. Der 20-Jährige gehört dem neuen Bötzower Ortsbeirat an und ist somit auch der jüngste Kommunalpolitiker in Oberkrämer. „Ich bin ein grundsätzlich interessierter Mensch, und ich stelle mich gern Herausforderungen“, erzählt er.

Er ist Mitglied der SPD, schon seit fünf Jahren. „Das kam recht spontan.“ Er saß gerade im Geschichtsunterricht und registrierte sich online. „Da ging es gerade um die SPD.“ Politik sei in der Familie immer ein Thema gewesen. „Mein Vater ist schon länger politisch aktiv, er hat hier die Freien Wähler mit aufgebaut.“ Wenn Landtagswahlen waren, saß Merlin Struck immer vor dem Fernseher, um die Ergebnisse zu verfolgen. „Damals konnte man sich für die SPD noch freuen.“
Unterm Strich könne er sich aber immer noch mit seiner Partei identifizieren. „Mit Abstrichen“, sagt er. „Ich nehme selten ein Blatt vor den Mund, ich stoße damit nicht immer auf Gegenliebe. Muss ich aber auch nicht.“ In der Kommunalpolitik laufe vieles sowieso anders. „Die Leute sind andere, die Themen sind andere, und die Auswirkungen sind direkt spürbar.“
Die aktuellen Personaldebatten in der Bundes-SPD hält er für falsch, Andrea Nahles sei „nicht unbedingt gut“ gewesen, aber eher Symptom statt Ursache für das aktuelle Problem. „Der Bürger weiß doch kaum noch, was die SPD eigentlich möchte.“ Gegen die Große Koalition hatte Merlin Struck klar Stellung bezogen. „Sicherlich gibt es eine Verantwortung, die man zu übernehmen hat, aber durch eine aufgezwungene Verantwortung kann man auch ins Messer laufen. Die SPD hat sich damit keinen Gefallen getan.“ Dennoch brauche Deutschland die Sozialdemokratie, sagt er.

Als Mitglied im Bötzower Ortsbeirat will er sich aber vor allem auf seinen Ort konzentrieren. Als am Dienstag die konstituierende Sitzung stattfand, betonte Ortsbeiratsmitglied Christian Rogge und später die neue Ortsvorsteherin Mandy Krenz, dass man überparteilich arbeiten wolle. „Dem kann ich nicht zustimmen“, so Merlin Struck. „Grundsätzlich halte ich eine Menge davon, so gut mit denjenigen zusammenzuarbeiten, mit denen es möglich ist – mit gesundem Abstand zur AfD.“ Er werde dort mitmachen, wie es seine Grenzen erlauben. Dass die Ortsvorsteherin ausschließlich mit Stimmen ihrer BfO und der AfD gewählt worden ist, hatte für Diskussionen gesorgt.

Seine Themen für Bötzow: „Der öffentliche Nahverkehr ist ein Dauerbrenner.“ Die Linienführung durch den Ort sei „suboptimal“, die Anbindung an den 824er-Bus schlecht. Es gebe keine wirkliche Verbindung nach Velten, Hennigsdorf oder Oranienburg. „Obwohl Bötzow der größte Ortsteil von Oberkrämer ist.“ Auch fehlende Mietwohnungen seien ein großes Thema. „Ich wohne noch bei meinen Eltern, mit 20 ist das auch nicht schlimm. Aber wenn ich in der Gemeinde verwurzelt bleiben will, dann fehlen einfach die Möglichkeiten, das zu realisieren.“ Zumal der Bedarf eher noch steigen werde.
Auf lange Sicht möchte er auch in die Gemeindevertreterversammlung. „Aber ich will es ruhig angehen, Erfahrungen sammeln.“ Landes- und bundespolitisch habe er wenig Ambitionen.

Sein Abi machte er am Falkenseer Lise-Meitner-Gymnasium. Inzwischen ist er Auszubildender im Rettungsdienst, er hofft bald sein Staatsexamen zu bekommen. „Ich finde Medizin als solches spannend“, sagt er. „Das ist ein Beruf, bei dem ich sagen kann, ich habe was geleistet.“ Und er bekomme auf die Art auch ein Abbild der Gesellschaft zu sehen. „Ich sehe, wer weniger stark vom deutschen Wohlstand profitiert.“ Und man sieht, dass Armut und Krankheit Hand in Hand gehen. Er merke, wo politisch gehandelt werden müsse. „Das ist eine sehr wertvolle Erfahrung.“
Außerdem gehört er zur Bötzower Feuerwehr und ist bei den Maltesern in Berlin, wo er unter anderem große Events absichert. Ansonsten genieße er in Bötzow die Vorzüge des ruhigen Lebens, wie er sagt. „Ich kann mir vorstellen, hier gut zu leben.“

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aRTikel

Schwante: Wahl des Ortsvorstehers von Schloss-Streit überschattet

Dienstag, den 18. Juni 2019
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Dirk Jöhling (BfO) bleibt Ortsvorsteher von Schwante. Doch die Sitzung war damit noch nicht zu Ende. Danach ist noch ausführlich über die derzeitige Lage rund um das Schloss Schwante diskutiert worden.

MAZ-online, 18.6.2019

Schwante.
Gut 20 Bürger waren am Montagabend ins Gemeindezentrum nach Schwante gekommen. Der Ortsbeirat traf sich eigentlich nur, um den Ortsvorsteher und den Stellvertreter zu wählen. Die Bürger waren aber vor allem gekommen, um vom Ortsbeirat etwas Neues zum Verkauf des Schlosses zu erfahren.

Dirk Jöhling (BfO) bleibt Ortsvorsteher von Schwante. Für ihn gab es drei Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. Bernd Ostwald (CDU) hatte Jöhling vorgeschlagen.
Eigentlich ist auch Karl-Dietmar Plentz (BfO) vorgeschlagen worden – von Uta Hoffmann (SPD). „Das ist Demokratie, er hatte die meisten Stimmen bei der Wahl und sollte damit auch Ortsvorsteher sein“, sagte sie nach der Sitzung. Doch Plentz stellte sich der Wahl nicht, und er hatte eine Begründung. Er sei beruflich zu sehr eingespannt. Er arbeite aber an der Nachfolge in der Bäckerei, dann könne es schon anders aussehen, so Plentz später.
Stellvertreter ist Bernd Ostwald (CDU). Er setzte sich mit drei Stimmen gegen Hans-Joachim Gruhlich (AfD) und Uta Hoffmann (SPD) durch, die jeweils eine Stimme erhielten.

Eigentlich wäre danach die Sitzung zu Ende gewesen, aber unter den anwesenden Bürgern regte sich Unmut. Man wolle noch über das Schloss reden. Der wiedergewählte Ortsvorsteher Dirk Jöhling wies jedoch darauf hin, dass das Thema nicht auf der Tagesordnung stehe und deshalb nicht besprochen werden könne. Darüber begann dann – auch innerhalb des Gremiums – eine Diskussion.
Uta Hoffmann forderte eine Bürgersprechstunde. Karl-Dietmar Plentz regte an, dass der auch anwesende Bürgermeister Peter Leys (BfO) über die aktuelle Lage rund um den Schlossverkauf informiere. Dirk Jöhling machte den Vorschlag, eine Sitzung zum 1. Juli anzusetzen, auch weil man sich, wie er sagte, auf das Thema mangels Tagesordnungspunkt nicht vorbereiten konnte. Das sorgte für weitere Unruhe. „Das ist ja super transparent, was hier abgeht“, rief jemand aus den Zuschauerreihen. Und ein anderer: „Ich kann null nachvollziehen, dass gesagt wird, dass Sie nicht vorbereitet sind.“

Letztlich entschieden sich die Ortsbeiratsmitglieder, dem offiziellen Teil der Sitzung eine spontane Sondersitzung anzufügen. Bürgermeister Peter Leys erklärte die aktuelle Sachlage. Er verwies auf das auf der Gemeindeseite verbreitete Statement. Außerdem erklärte er, dass das Wegerecht schon zu Zeiten des Schloss-Vorbesitzers bedeutet habe, dass es nur zu bestimmten Zeiten gelte und der Weg durch den Park in zwei Flurstücken verlegt werden könne. Bislang sei das aber nicht in Anspruch genommen worden.
Die Verwaltung habe die Information zum Schlossverkauf auch erst Ende Mai bekommen, so Leys. Ende Mai sei der Verkauf über die Bühne gegangen. Die Person, die gekauft hat, habe jedoch ein Rücktrittsrecht, weil die Frage des Grundbuches noch nicht geklärt sei. Sie habe um die Löschung des Grundbucheintrages gebeten, in dem es um den Weg geht. Leys habe das nicht entscheiden wollen, die Gemeindevertretung kam zusammen. Die Entscheidung der Grunddienstbarkeit könne nicht irgendjemand treffen, das müsse die Gemeindevertretung tun. Nach langer Diskussion habe aber auch die Gemeindevertretung nicht zugestimmt und die Entscheidung vertagt. Das sei der aktuelle Stand, so Peter Leys weiter.

Nun würden verschiedene Möglichkeiten und Kompromissvorschläge diskutiert. „Es liegen einige Vorschläge auf dem Tisch“, so der Bürgermeister weiter. „Jetzt sollen alle gemachten Vorschläge geprüft werden.“ Demnächst gebe es ein weiteres Treffen, wo man sich auf eine Variante verständigen könnte.
Ein Schwantener wollte wissen, ob eventuell ein Gewohnheitsrecht zum Tragen kommen könnte, da der Weg seit Jahrzehnten öffentlich begehbar gewesen sei – eben auch in den vergangenen zehn Jahren, trotz des anders lautenden Grundbucheintrag. Karl-Dietmar Plentz bat die Verwaltung darum, dies zu prüfen.

Plentz äußerte zudem den Wunsch, dass wenn die Familie nach Schwante ins Schloss ziehe, sie auch irgendwie im Ort ankommen. Er sagte, man sei im Gespräch und man habe auf zwischenmenschliche Weise erklärt, was den Menschen im Ort der Weg durch den Park bedeute. Jetzt gehe es um den Kompromiss, mit dem die Besitzerfamilie, aber auch die Schwantener leben könnten. Das sei zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. Das neue Konzept mit Kunst und Kultur sowie mit diversen Feiern, sei schon ziemlich viel. Nun müsse man sehen, wie man weiter zusammenkomme. Er lobte die Bewohner aber auch für ihr Engagement. „Wir hatten lange nicht so ein Dorfgefühl“, so Plentz.

Uta Hoffmann (SPD) merkte an, dass ein Vertrag geschlossen worden sei, wo drei Parteien etwas zu sagen haben. Mit denen, die die Grunddienstbarkeit angeht, sei jedoch zunächst nicht gesprochen worden. „Wir haben den Pfund der Grunddienstbarkeit da, wir können nicht sagen: Augen zu und durch.“ Sie sagte aber auch, dass auf der anderen Seite durchaus zugehört werde. Man müsse aufeinander zugehen, und es müsse ein anderer Anfang gemacht werden, auch wenn es nicht der Wunschanfang sei.
Dirk Jöhling (BfO) sagte, dass die Grunddienstbarkeit nicht gelöscht werde, sondern der Inhalt der Vereinbarung werde verändert. „Wir reden über ein Privatgrundstück, und wir werden für Schwante eine tolle Lösung finden, die anders ist.“ Er sagte auch, dass die neue Familie hier leben wolle und sie es befremdlich finde, was im Ort geschehe. Während es Picknicks am Pfingstmontag machte sie diesen Eindruck jedoch nicht, und Jöhlings Aussage sorgte sowohl im Gremium als auch unter den Zuschauern für Unmut.

Bürgermeister Peter Leys warb unterdessen für Vertrauen. Bis jetzt sei nichts verloren und entschieden. Am 29. Juli findet die nächste Sitzung des Ortsbeirates in Schwante statt. Ziel ist es, dass dazu auch die Käuferin des Schlosses eingeladen wird.

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KeineWochenShow

#128 – Gymnasiast, gib Gummi!

Sonntag, den 16. Juni 2019
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Sommer! Die längsten Tage des Jahres sind da, und deshalb sind wir mit unserer kleinen Kellersendung mal wieder an die frische Luft gegangen. Wir haben nämlich auch so etwas wie einen Fernsehgarten.
Also stellten wir unseren Bar-Tisch auf und legten los, inklusive Vögelzwitschern und vorbeifahrender Autos im Hintergrund.

Wir besprechen die Unwetter-Tage und die Brandenburg-Umfrage vor der Landtagswahl. Außerdem geht es um fehlende Radwege und einen Kondomautomaten, der im Hohen Neuendorfer Gymnasium aufgestellt worden ist. Und wir fragen uns: Hätten wir uns damals getraut…?

Das und noch viel mehr in KeineWochenShow #128 auf Youtube.

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RT im Kino

Fahrenheit 11/9

Montag, den 10. Juni 2019
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Michael Moore legt mal wieder den Finger in die amerikanische Wunde. In die sehr tiefe Wunde. Und es gibt Momente, in denen man eigentlich gar nicht fassen kann, was da eigentlich passiert ist.

In seiner Doku “Fahrenheit 11/9” zeigt er, wie es dazu kommen konnte, dass am 9. November 2016 (11/9) Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt worden ist. Aus Spaß wurde Ernst. Ursprünglich war das eher ein Entertainment-Profilierungsding, dass Trump Präsident werden wollte. Aber irgendwie hat sich das verselbstständigt. Und umso mehr sich alle lustig gemacht haben, desto erfolgreicher wurde er.
Und die Demokraten? Waren nicht besser. Hilary Clinton wurde Präsidentschaftskandidatin, weil einflussreiche Leute das durchdrücken wollten. Man könnte auch von Wahlbetrug sprechen.
Und noch am Wahltag waren sich alle sicher, dass Trump das nicht schaffen werde. Sie alle, wir alle, sollten uns umgucken. Also, eigentlich hat sie es ja auch geschafft, aber das merkwürdige Wahlsystem machte es möglich, dass Trump ohne Mehrheit trotzdem eine Mehrheit bekam.

Es ist atemberaubend, was Michael Moore uns da zeigt. Er berichtet von der Arroganz der Macht und teilt in viele Richtungen aus. Es geht auch um Waffennarren und um Politiker, die für den Profit die Gesundheit von Tausenden Menschen aufs Spiel setzen.
“Fahrenheit 11/9” demontiert die Politik und appelliert an die Menschen, sich mehr zu engagieren. Dass das auch kürzer als 128 Minuten hätte ausfallen können, ist aber auch ein Fakt.

Fahrenheit 11/9
USA 2018, Regie: Michael Moore
Weltkino, 128 Minuten, ab 12
6/10

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KeineWochenShow

#127 – Ich weiß, was Philipp Amthor 2018 gesagt hat

Sonntag, den 9. Juni 2019
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Dies ist eine denkwürdige Sendung. Denn in KeineWochenShow #127 gibt es ein Bier, das gleich eine doppelte Ablehnung findet. Was da nicht stimmen könnte, erfahrt ihr in der aktuellen Ausgabe.

Aber natürlich kümmern wir uns auch um die politische Lage. Um die Grünen, die einen Höheflug erleben. Um die CDU in der Talfahrt und die SPD am Boden. Und es geht um eine Einladung zum Bier von Frank Bommert, unserem Gesprächspartner der vergangenen Woche.
Und Philipp Amthor kommt auch wieder vor – mit einem bei Twitter aufgewärmten Skandal von 2018. Aus der Reihe: Wenn man sonst nichts aufzudecken hat.

Außerdem geht es um den Streit um das Schloss in Schwante, um Sarah Connors beschnittenen Vincent und vieles mehr – in KeineWochenShow #127 auf Youtube.

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RTZapper

Der Papagei

Sonntag, den 9. Juni 2019
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FR 07.06.2019 | 22.45 Uhr | rbb

Die NSDU verkauft sich als Heimatpartei. Als die Partei, die den Menschen Gutes will. Dabei besteht die NSDU eher aus Hetzern, die ganz andere Ziele mit Deutschland haben.
So richtig gut läuft es noch nicht, bei der Wahl will die NDSU aber unbedingt die 5-Prozent-Hürde schaffen.
Ein PR-Mann der Partei trifft auf seinen alten Freund Did, ein arbeitsloser Schauspieler. Es gelingt ihm, dass er sich in den Dienst der NSDU stellt und die Leute zur Partei lockt. Dass Did zwar mit Parteien nichts am Hut hat, aber trotzdem von den rechtsextremen Parolen fasziniert ist, das fällt ihm auch irgendwann selbst auf. Aber da ist es fast schon zu spät…

Im Film “Der Papagei” geht es um ein brandaktuelles Thema: nämlich darum, wie Rechtspopulisten die Menschen zu sich locken. Mit welchen Mitteln und mit welchen Tricks sie arbeiten.
Das Bemerkenswerte: Der Film ist von 1992.

Der rbb zeigte “Der Papagei” am späten Freitagabend im Rahmen eines Harald-Juhnke-Abends zu dessen 90. Geburtstag. Auch 27 Jahre nach der Erstausstrahlung scheint diese Satire in vielen Teilen aktuell zu sein – und hellseherisch.
Im Film sucht die NSDU nach Aufmerksamkeit und Skandalen. So wird während eines Wahlkampfauftrittes ein Überfall auf den Spitzenmann fingiert. Das sorgt für Aufmerksamkeit, ist aber eine Lüge. Auch dass es geheime Geldgeber gibt, dass Intrigen gesponnen werden und die politischen Gegner verächtlich gemacht werden.

Dass wir 2019 offenbar weiter sind und tiefer im rechtsextremen Sumpf stecken als 1992, sieht man daran, dass die Aufdeckung von Finanziers der Rechten für Aufregung sorgt. Heute sorgt das ja schon fast für Schulterzucken.

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