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Deutscher Bundestag: Rede von Wolodymyr Selenskyj

Freitag, den 18. März 2022
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DO 17.03.2022 | 9.05 Uhr | Parlamentsfernsehen

Selten hat sich der Deutsche Bundestag so bis auf die Knochen blamiert wie am Donnerstag. Gerade hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Live-Schalte zu den Abgeordneten gesprochen. Hat vom Krieg berichtet, hat noch mal auf die Deutschen eingeredet, etwas zu tun, einzugreifen. Hat an die Moral erinnert, daran, sich aktiv um den Frieden zu bemühen. Eine eindringliche Rede, über die man danach reden sollte. Diverse Sender übertrugen live, natürlich auch auch das hauseigene Parlamentsfernsehen.

Selenskyj hat seine Rede beendet, und die Schalte bricht ab.
Und was passiert nun im Bundestag? Nach ein paar warmen Worten geht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring- Eckardt zur Tagesordnung über – und liest zwei Glückwünsche zum 60. Geburtstag vor.
Es ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Es ist taktlos, gedankenlos, würdelos.
Im Anschluss werden noch irgendwie Neubesetzungen in irgendwelchen Gremien verkündet, bevor sie zur Diskussion über die Impfpflicht weiterleitet. Als ob nichts gewesen wäre. Als ob es nach der Rede live aus Kiew nichts zu sagen gäbe. Einfach nur unfassbar.

Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grüne und FDP wollte keine nachfolgende Debatte zum Thema. Sie entstand dann auch tatsächlich nicht. Stattdessen – noch schlimmer, wenn es überhaupt noch schlimmer geht – begann eine Geschäftsordnungsdebatte darüber, warum man denn jetzt nicht über das redet, was man denn da gerade gehört habe. Friedrich Merz fachte die Diskussion an – und natürlich hatte er absolut recht, wenn er sagte, dass der Bundestag wenn nicht jetzt, wann dann, darüber reden müsse. Von den Rednern der Ampel-Koalition wie Katja Mast (SPD) kam an der Stelle nur unerträglicher Hohn und billige Ausreden, warum dies jetzt nicht zu Geschehen habe. Man wolle die Rede einfach sacken lassen.
Die Situation wurde vollkommen verkannt und unterschätzt. Die Wirkung nach außen ist nichts anderes als verheerend.

Natürlich hätte es eine anschließende Debatte geben müssen – da spielt es überhaupt keine Rolle, ob man darüber an anderen Tagen schon mal gesprochen hat. Aber da spricht der ukrainische Präsident, und der Bundestag hat dazu nichts zu sagen und lässt Geburtstagsglückwünsche verlesen. Das muss man sich mal vorstellen. Oder, nein: besser nicht.

-> Die Übertragung von phoenix auf Youtube

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Deutscher Bundestag: Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht

Sonntag, den 30. Januar 2022
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MI 26.01.2022 | 15.15 Uhr | Parlamentsfernsehen

Gut, dass darüber gesprochen wurde. Während der Bundestagsdebatte über eine mögliche Impfpflicht sagte am Mittwochnachmittag ein Abgeordneter der CDU, dass er es sehr begrüße, dass man nun darüber an dieser Stelle diskutiere.
Allerdings: Was da im Parlamentsfernsehen live übertragen worden ist, war nur sehr selten eine wirkliche Debatte. Denn zu einer Debatte gehört, aufeinander einzugehen, darauf zu reagieren, was vorher gesprochen worden ist.
Was stattdessen sehr oft zu sehen war: Abgeordnete gehen zum Pult, sagen, was sie sagen wollen und gehen wieder.

Weil in Sachen Impfpflicht-Regeln die Regierung keine Lust auf`s Regieren hat, sollen nun die Abgeordneten des Bundestages Ideen einbringen, und es wirkt ein wenig wie das Wegschieben von Verantwortung.
Und so kamen am Mittwoch lauter erwartbare Redebeiträge. Kritik an der Ampel-Koalition. Kritik an der Opposition. Hin und her. Die x-te Bitte, sich impfen zu lassen, weil das der beste Weg sei (was trotz aller Probleme mit Omikron sicher immer noch stimmt!), die Erklärung, dass mit einer Pflicht die Impfquote steige, andere wollen nur Erwachsene oder ältere Erwachsene impfen, andere auch Kinder, wieder andere sind dagegen.

Die Debatte dauerte weit mehr als drei Stunden, aber es wiederholte sich schnell. Nur wenige Beiträge waren wirklich erhellend: So wollte Gregor Gysi (Linke) wissen, wie man denn eine Impfpflicht umsetzen wolle und gegebenenfalls bestrafen wolle, wenn sich jemand widersetze. Darauf gab es in der Debatte keine wirkliche Antwort.
Und während AfD-Mann Chrupalla in seiner Rede nur lahm rumschwurbelte, warf Alice Weidel immerhin spannende Fragen auf – auf die ebenfalls nicht eingegangen wurde. Die geplante Impfplicht sei verfassungswidrig, sagte sie. Und: “Wie wollen Sie eigentlich Millionen von Bürgern, die sich nicht impfen lassen wollen, zu einer Impfung zwingen?” Auch wenn die Frage von rechts kommt, sollte man die nicht ignorieren. Ebenfalls blieb eine echte Debatte darüber, was eigentlich gerade an den Schulen in Sachen “Durchseuchung” abgeht, weitgehend aus.

Und so war diese Debatte am Ende wenig erhellend, eher frustrierend. Alle reden sie, aber kaum jemand redet miteinander. Kein Wunder, dass da Frust entsteht.

-> Die Übertragung auf bundestag.de

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Das war 2019!

Dienstag, den 31. Dezember 2019
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Das Medienwort des Jahres ist vermutlich 2019 ein Name: Greta. Greta Thunberg ist 16, Schwedin und die wohl bekannteste Umweltaktivistin unserer Zeit. Kommt Greta ins Spiel, dann werden alle nervös. Die Medien, weil sie mit Greta-Artikel wieder Klicks bekommen. Die Fans, weil sie Greta für alles feiern. Die Hasser, weil sie Greta für alles, nun ja, hassen.
2019 ist das Jahr – wie auch 2018 und 2017 und … – der Shitstorms, deren Wellen in immer kürzen Abständen durch das Web rollen. Immer wieder ist irgendwo die Empörung groß, weil irgendwer irgendwas gesagt hat, was irgendwer aus irgendwelchen Gründen ganz schlimm fand.

Schlimm findet die CDU im Jahr 2019 das Internet aber auch. Ein gewisser Rezo ist es, der auf Youtube vor der Europawahl von der “Zerstörung der CDU” spricht. Bis Jahresende hat das Video 16,49 Millionen Klicks, darin zählt Rezo die Versäumnisse der Politik auf, gerade in Sachen Umweltbelange. Man solle doch nicht die CDU wählen, und die SPD eigentlich auch nicht, die AfD ebenfalls nicht.
Das schlägt Wellen, nicht nur bei dem Wahlergebnis. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht danach davon, dass es ja nicht sein könne, dass Youtuber auf diese Weise Wahlen beeinflussen wollen.
Die CDU will mit einem Antwortvideo kontern. Philipp Amthor soll es richten, und das Video wird so geil, dass es danach nicht veröffentlicht wird. PR-Desaster. Genau wie das Monate danach gestartete Youtube-Format “CSYou”.
Aber mit PR-Desaster kennt sich Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Ende Februar tritt sie beim SWR im “Stockacher Narrengericht” als Klofrau auf – wie jedes Jahr. Mit Witzen über das dritte Geschlecht – “Das ist für die Männer, die noch nicht wissen, ob sie noch stehen dürfen beim Pinkeln oder schon sitzen müssen.” – sorgt sie für Zoff. Darf sich eine so hohe Politikerin so über Randgruppen lustig machen? Das ist die Frage.

Und worüber dürfen sich eigentlich Komiker noch lustig machen? Über Frauen mit Doppelnamen jedenfalls nicht. Kramp-Karrenbauer. Bernd Stelter bekommt beim “Karneval in Köln” jedenfalls Besuch auf der Bühne. Eine Zuschauerin teilt ihm Auge in Auge mit, dass sie seine Doppelnamen-Gags irgendwie doof findet. Nur eine Woche später stürmt eine Frau die Bühne des “Moma-Cafés” des ZDF-Morgenmagazins. Sie wollte wissen, ob denn hier eigentlich alle einen anlügen, sie sprach von Lügenpresse, Lügenfresse und wollte fragen, ob bei ihr die Mainzelmännchen zu Hause seien. Alles ganz wichtige Fragen, die dringend geklärt werden müssen.

Oh, Moment: Greta hat wieder was gesagt. Sie fordert mehr Panik. Wichtige Sondermeldung. Es folgen Lob und Empörung.

Apropos Empörung: Rammstein hat sich was Dolles geleistet. In einer Vorschau für den Song und das Video zu “Deutschland” werde der Holocaust relativiert. Heißt es. War dann aber nicht so, der Shirtstorm rollte trotzdem durchs Twitterland.
Sat.1 löst seine Shitstorms lieber im Ausland aus: in Thailand. Ach was, ein Krieg steht im Raum! Im Frühstücksfernsehen reißen sie blöde Witzchen über den thailändischen König. Der und angeblich ganz Thailand finden das empörend, und bei Sat.1 schmeißt man sich in den Staub und entschuldigt sich untertänigst. Fast fließen Tränen. Ohje. Wird Sat.1 etwa zur Strafe zum thailändischen Regierungsfernsehen?
ARD und ZDF in Deutschland sind diesem Vorwurf auch 2019 immer wieder ausgesetzt. Dabei zeigen Formate wie “Die Anstalt”, “heute show” und “Extra 3” dass das nun wirklich nicht sein kann. Und auch Magazine wie “Report”, “Kontraste” oder “Frontal 21” decken Skandale auf, die der deutschen Politelite sicherlich nicht gefallen haben.

Achtung, Greta hat wieder was gemacht. Mit einem Schiff reist sie über den Atlantik in die USA. Jubel von den Fans. Kritik von den anderen, und überhaupt, das ist ja aus Gründen gar nicht so umweltfreundlich, wie alle sagen.

Bloß keine Schwäche zeigen. Nicht immer gelingt das. Ein Bundestagsabgeordneter bricht am Rednerpult zusammen, live übertragen von phoenix und dem Parlamentsfernsehen. Vorher machen sich die AfD-Leute noch lustig über ihn, als er beginnt zu stocken. Bei einem Auftritt stolpert Peter Altmeier nach einer Rede und fällt von einer Treppe. Das sieht böse aus. Gleich mehrere Male bekommt Kanzlerin Angela Merkel Zitteranfälle. Es beginnt das große Rätseln über eine mögliche Krankheit. In allen drei Fällen verbreitet sich über das Netz auch eine Welle der Häme. Politiker haben keine Schwäche zu zeigen, immerhin bekommen die doch so viel Kohle und tun dafür nichts, so wird, nun ja, debattiert.
Vor einem Millionenpublikum kollabiert “Tagesschau”-Sprecher Jan Hofer. Er wirkt fahrig, seine letzte Ansage kann er nicht mehr machen, die Sendung wird abgebrochen. Tage zuvor war er noch von morgens um kurz vor 10 bis nachts nach 23 Uhr in jeder Nachrichtensendung on Air. Bei der ARD will man von Überarbeitung nicht sprechen.

Ein bisschen flottere Arbeit wünscht man sich dagegen von der “Tagesschau” an dem Abend, als in Paris Notre Dame brennt. Eine kurze Sondersendung im Ersten und später eine hektisch zusammengestellte Live-Übertragung bei tagesschau24 lösen die Debatte über die Schnelligkeit der Nachrichtenübermittlung aus. Ob die stundenlangen Mutmaßungen und Kameraschwenks über die brennende Kathedrale bei ntv besser sind, ist unklar.
Legendär sind dagegen die stundenlangen Übertragungen aus dem britischen Parlament. Stichwort 1: Brexit. Stichwort 2: Order!

Greta! Jetzt bekommt sie auch noch die Goldene Kamera! Das Mädchen haut wieder eine Rede für den Klimaschutz raus, und kurz danach bekommt die Schauspielnewcomerin einen SUV geschenkt. Glückwunsch!

Schalten wir besser mal nach Österreich. Dort heißt das Wort des Jahres nicht “Greta”, sondern “Ibiza”. FPÖ-Rechtspopulist Hans-Christian Strache lässt sich von einer versteckten Kamera reinlegen. Auf Ibiza trifft er sich mit einer angeblichen Oligarchin. Es geht um Investitionen in Österreich und um Gefälligkeiten, die die Pressefreiheit aushebeln. Aus für die FPÖ in der Regierung. Pressekonferenzen. Neuwahl. Mega-Quoten für den ORF2.
In Deutschland dagegen sorgen die Rechtspopulisten der AfD immer wieder für Schlagzeilen. Bjö…, äh, Bernd, äh, Björn Hocke bricht ein Interview mit dem ZDF ab, weil er emotional aufgewühlt sei. Und er werde nie wieder ein Interview mit dem Journalisten führen, was er bedauern könnte, wenn Höcke mal eine wichtige politische Persönlichkeit sei.
Der mdr dagegen setzt Uwe Steimle gleich ganz ab. Oder besser: beschäftigt ihn nicht weiter. Darüber ist Uwe Steimle empört. Er würde gern vom mdr, den er für einen Staatsfunk hält und der regierungsnah sei und rückständig, weiterarbeiten. Der mdr sieht das anders. Der Arbeit- und Geldgeber mag es nicht, beschimpft zu werden. Uwe Steimle, das Opfer. Findet Uwe Steimle. Er redet von einem Berufsverbot. Seine Auftritte sind ausverkauft. Dort erzählt er dann von seinem Berufs, … ähm. Merken Sie selbst, oder?
Dieter Nuhr soll übrigens auch neurechts sein. Er äußert sich kritisch zu “Fridays for Future” und zu Greta. Dass er sich auch kritisch zur AfD äußert, scheint egal zu sein. Meinungsfreiheit gegen die Forderung, Dieter Nuhr abzusetzen.

Und, ach ja. Greta. Dieter Nuhr hat wieder was Böses über Greta gesagt. Bringt Schlagzeilen. Bringt Klicks. Lob und Hass, na, Sie wissen schon.

2019 hat auch Comebacks parat. Jörg Kachelmann feiert seine Rückkehr in die ARD. Er darf wieder das “Riverboat” im mdr moderieren, wo auch gleich die Quoten steigen. Der Deutsche Fernsehpreis kommt mit einer Gala zurück, in den vergangenen Jahren wurde eher spartanisch gefeiert. Die Rettungsschwimmer aus Malibu sind wieder da – und das auch noch in HD. “Baywatch” auf Nitro jetzt noch schärfer. Die Youtube-Star-Zwillinge, die Lochis, verkünden das Ende ihrer gemeinsamen Karriere. Jahrelang haben sie klickstarke Videos und am Ende auch Songs produziert. Durch die Jugend geht ein Ruck. Zlatko kehrt ins “Big Brother”-Haus zurück. 2000 war er schon mal drin, 2019 als “Promi”. Sat.1 jazzt das zum Comeback des Jahres hoch. Es erweist sich als laues Lüftchen. Domian meldet sich mit einer Talkshow im WDR zurück – ganz ohne Telefon. Pittiplatsch ist wieder da – fast 30 Jahre nach dem Aus im DFF. Und auch Jürgen Kuttner macht wieder den “Sprechfunk” – allerdings erstmal nur im Internet auf radioeins.de.
Ein Comeback – also zumindest für 30 Minuten – hat auch ein gewisser Ernesto. Ihn kennt man als Ex-Mann von einer Ex-Anwältin in einer RTL-Trashshow. Nun tritt er in einer RTL-II-Trashshow auf. Nackt. Aber: Sensation! Nach einer Penis-Vergrößerungs-OP! Das schauen wir uns doch mal genau an. Und, ähm, ein bisschen, nun ja, haben wir uns da schon mehr…. ähm… also…

Das irritierendste Comeback 2019: tm3. Der Sender Family.TV nennt sich in tm3 um. Die Rechte am Markennamen waren frei, mit dem tm3 von damals hat das aber nichts zu tun. Doch das Glück hält nicht lange, Wochen später wird der Sender abgeschaltet. Immer wieder gibt es Lizenzprobleme, der Betreiber von Family.TV/tm3 zeigt Sendungen im Programm, an denen er gar keine Rechte hat. Zwangs-Aus.
Unfreiwillig und mit großem Knall endet auf radioeins die freitägliche Comedy “radiozwei”. Als sich Tommy Wosch und Martin “Gotti” Gottschild live on Air ernsthaft zoffen, ist es aus. Erst im Herbst kehrt Wosch allein mit einem neuen Format zurück.
Abschied nehmen heißt es auch vom “Neomagazin Royale”. Jan Böhmermann verlässt zdf neo, um im Herbst 2020 mit neuer Show beim ZDF weiterzumachen.
Nächtliche Spitzeneinschaltquoten erzielt Sky mit der letzten Staffel von “Games of Thrones”. Doch viele Fans sind enttäuscht darüber, wie die Serie endet.
Der langsame Abschied von der “Lindenstraße” geht dagegen weiter. Am 20. Dezember ist Drehschluss. Noch drei Monate. Ende März 2020 ist dann auch im Fernsehen Schluss.

Auch viele bekannte Menschen sind nicht mehr da. Abschied für immer. Bruno Ganz, Hannelore Elsner, Doris Day, Billie Zöckler, Lisa Martinek, Ursula Karusseit, Luke Perry, Wolfgang Winkler, Jan Fedder, Rudger Hauer, Gerd Baltus, Helmut Krauss, Peter Fonda, Max Wright und Ken Kercheval werden als Schauspieler fehlen. Die Sportler Rudi Assauer, Matti Kykänen und Niki Lauda. Die Musiker Marie Fredriksson, Peter Schreier, Karel Gott, Costa Cordalis, Wiglaf Droste, Keith Flint, Gus Backus, Alphonso Williams und Mark Hollis. Die Moderatoren und Journalisten Wilhelm Wieben, Wiebke Bruhns, Manina Ferreira-Erlenbach, Franziska Pigulla, Michael Jürgs, Werner Doyé und Walter Freiwald. Die Politiker Manfred Stolpe, Jörg Schönbohm, Robert Mugabe, Klaus Kinkel, Jacques Chirac und Anke Fuchs. Weltraumfahrer Sigmund Jähn, Autorin Rosamunde Pilcher, Kabarettist Werner Schneyder, Produzent Artur Brauner, Comiczeichner Guillermo Mordillo, Unternehmer Ferdinand Piech, Weltenbummlerin Heidi Hetzer, Designer Luigi Colani und Modeschöpfer Karl Lagerfeld.

Vor dem Aus gerettet wird dagegen der Berliner Verlag. Dran hängen unter anderem die Berliner Zeitung und der Berliner Kurier. Das Berliner Unternehmerpaar Silke und Holger Friedrich kauft den Verlag von der DuMont-Mediengruppe. Freude und Misstrauen. Immerhin sind die beiden kaum medienerfahren. Und dann kommt auch noch raus, dass bei Holger irgendwas mit der Stasi ist. Was er zunächst verheimlicht. Die Euphorieblase platzt.

Bei den Sendern platzen 2019 diverse Hoffnungen. RTL landet mit der Daily-Soap “Herz über Kopf” einen Flop. VOX versucht es mal wieder mit der schon öfter gefloppten Actionshow “Survivor” – und scheitert. Das ZDF hat kein Glück mit “Mein Lied für dich” und “Sorry für alles”.
Richtig gut läuft es dagegen weiter für den “Tatort” aus Münster. Der Fall “Spieglein, Spieglein” erreicht 14,01 Millionen Menschen. Quotenrekord 2019.

Und Greta? Müsste die nicht bald mal auf dem Schiff wieder in Lissabon angekommen? Nachrichtensender zeigen live und eine halbe Ewigkeit, wie ein Schiff aus dem Atlantik in Portugal anlegt.

Wird über Greta vor allem im Netz geredet, spielt sich auch das Mediengeschehen selbst zunehmend im Netz ab. Das herkömmliche analoge Fernsehen ist weiter auf dem Rückmarsch. Netflix begeistert mit Serien wie “Wir sind die Welle”, “Die Patchwork-Familie”, “How to sell Drugs online (fast)” oder “Sex Education”. Amazon Prime mit “Pastewka”. Außerdem geht Joyn an den Start, TV Now der RTL-Gruppe bietet unter anderem mit “Prince Charming” exclusiven Content. Und natürlich Youtube mit unendlich vielen Videos sowie diversen Funk-Formaten wie “Druck”.
Das Fernsehen muss sich anstrengen, wenn es weiter Aufmerksamkeit will. Das gelingt zum Beispiel mit “24h Europe” (arte), “Chez Krömer” (rbb), “Die Geschichte eines Abends” (NDR), “Käthe und ich” (Das Erste), “Die Unsichtbaren” (Das Erste) oder “Der Club der singenden Metzger” (Das Erste).

Was gab es sonst so? Thomas Gottschalk moderiert beim BR eine Literatursendung. Ja, wirklich! Bei Lanz zoffen sich Hasselhoff und Lindner. Hasselhoff gewinnt. Ja, echt! Böhmermann sagt was im ORF, und die Moderatorin distanziert sich. Ja, mei! Luke Mockrige prankt den “ZDF-Fernsehgarten” und ist … ähm, irgendwer fand das sicher lustig. Bei Funk gibt es eine 72-stündige Talkshow. Live! Und danach drei Tage Tiefschlaf. Die EU hat ein neues Urheberrecht. Und Youtube stirbt. Oder so ähnlich.
Achso, und: “I’m sorry! Zero Points!”

Schauen wir ein letztes Mal zu Greta: Die war auf dem Klimagipfel. Der war enttäuschend. Aber, bitte: Was war das denn?! Greta im ICE! Auf dem Boden sitzend! Wo sie doch 1.-Klasse-Tickets hatte!!! War dann zwar alles ein bisschen anders, aber da rollte der Shitstorm schon. Ist ja eh alles wurscht. Hauptsache Greta.

Nicht vergessen dürfen wir zu guter Letzt aber noch diese Feststellung. Enissa Amani ist eine Komikerin.
Echt!
Alles Gute für die 20er-Jahre.

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Bundestag live: Haushalt 2020 – Generaldebatte

Sonntag, den 1. Dezember 2019
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MI 27.11.2019 | 9.00 Uhr | Parlamentsfernsehen

Die SPD hat einen Skandal ausgerufen, mal wieder. Und sie hat sie derselben Methoden bedient, wie es die AfD gern tut. Heißt: Propaganda, in dem man von einem Fakt einfach mal ein paar Sachen weglässt und das aus dem Zusammenhang Gerissene als ganz großes und schlimmes Ding darstellt.
Beatrix von Strolch hat im Bundestag während einer Debatte eine Kopf-ab-Geste gezeigt. Empörend. Findet die SPD.
Das wäre auch empörend, wenn es denn so gewesen wäre.

Es passierte am Mittwochvormittag. Im Parlamentsfernsehen ist live die Generaldebatte zum Haushalt 2020 aus dem Bundestag in Berlin übertragen worden. Es sprach Johannes Kahrs von der SPD, der gleich zu Beginn seiner Rede auf die AfD einging und seine Meinung dazu kundtat, dass er sie für rechtsextrem hält. Dazu sagte er: “Rechtsextreme wie Sie stehen mir bis hier.” Dazu machte er eine Geste, die zeigen, bis wohin es ihm steht – nämlich bis knapp unter den Hals.
Daraufhin teilte ihm auch Beatrix von Strolch von der AfD gestisch mit, bis wohin ihr alles stehe – auch bis unter den Hals. Sie bewegte dazu den Arm ein wenig, so dass es unter Umständen wirklich wie “Kopf ab” aussieht. Aber im Kontakt der Debatte ist davon auszugehen, dass sie direkt auf Kahrs’ Geste reagierte.

Die SPD veröffentliche jedoch nur die Geste selbst. Mit der Botschaft, wie schlimm die AfD sei.
Grundsätzlich liegt die SPD damit sicherlich nicht ganz falsch – dass sich die Sozialdemokraten aber denselben Methoden wie von denen bedient, die sie kritisiert und bekämpft, ist ziemlich armselig.
Ob man bei der SPD davon ausgeht, dass keiner merkt, wie die Begebenheit wirklich war? Auf ziemlich billige Weise sollte so wohl eine Empörungswelle ausgelöst werden. Aber so eine Welle kann ganz schnell auch mal zurückrollen.

-> Auf Youtube: Die entsprechende Stelle in der Haushaltsdebatte im Parlamentsfernsehen

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Bundestag live

Freitag, den 8. November 2019
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DO 07.11.2019 | 9.00 Uhr | Parlamentsfernsehen

Aufmerksamkeit ist nicht zu verhindern, denn der Zwischenfall ist live übertragen worden.
Während der Debatte im Bundestag über eine mögliche Abschaffung des Bargeldes wird der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer plötzlich sehr fahrig. Er zittert, sucht nach Worten – und irgendwann geht gar nichts mehr.
Die Herrschaften von der AfD verhöhnen ihn noch, lachen ihn aus, als Hauer mitten im Satz plötzlich nichts mehr sagt. Aber das Lachen blieb auch den Rechten bald im Halse stecken.

Matthias Hauer erlitt einen Schwächeanfall. Das Parlamentsfernsehen zeigt noch, wie einige Abgeordnete nach vorne rennen, um ihm zu helfen. Bald wird das Mikro abgeschaltet, man sieht noch, dass dem Mann geholfen wird. Dann sieht man sehr lange nur ein Bild von der Reichstagskuppel.
Über eine Stunde danach geht erst die Sitzung weiter, und der stellvertretende Bundestagpräsident Kubicki (FDP) mahnt an, dass man keine Bilder davon ins Netz stellen solle. Stichwort: Menschenwürde.

Menschenwürde aber scheint für immer weniger Menschen eine große Rolle zu spielen. Unter diversen Videos sind Hasskommentare zu finden, Hetzer kübeln ihre Häme aus. Da scheint es keine Hemmungen mehr zu geben, es handele sich ja schließlich um Meinungsfreiheit, und gerade solche Hetzer sind es dann, die die Meinungsfreiheit bedroht sehen, weil sie ihre Hetze nicht unwidersprochen verbreiten können.

Interessantes Detail am Rande: Anke Domscheit-Berg aus Fürstenberg, die für die Linke im Bundestag sitzt, schrieb später auf Twitter, dass die Arbeitsbedingungen im Bundestag menschenfeindlich seien. Es dürfe im hohen Haus nichts getrunken werden, selbst bei stundenlangen Debatten. Das müsse sich ändern. Wäre mal eine Diskussion wert.

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Bundestag live: Gedenkstunde zum 9. November

Sonntag, den 11. November 2018
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FR 09.11.2018 | 9.00 Uhr | Parlamentsfernsehen

Patriotismus. Den gibt es. Den muss es geben. Und der ist sogar gut.

Der 9. November ist für Deutschland ein Schicksalstag. Im Guten und im Schlechten. 1918 rief Philipp Scheidemann die Weimarer Republik aus. 1938 starteten die Nazis in Deutschland endgültig die Jagd auf die Juden – mit der Reichspogromnacht. 1989 der Mauerfall in Berlin.
Es ist ein Tag wie kein anderer, der für unsere Demokratie im Land steht. In Momenten, in denen sie verteidigt und mit Füßen getreten worden ist.

Der Bundestag lud am Freitagvormittag zu einer Gedenkstunde – u.a. das Parlamentsfernsehen übertrug live. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt dort eine hervorragende Rede, die sich genau darum drehte – um unsere Demokratie und den Gefahren, die sie ausgesetzt ist.
Wer heute glaube, die Demokratie sei mittlerweile eine Selbstverständlichkeit und der Bundestag ein “Alltagsgegenstand, ganz wie ein altes Möbelstück”, der solle auf das Jahr 1918 blicken, so Steinmeier in seiner etwas mehr als 30-minütigen Rede. Das Parlament sei keine Selbstverständlichkeit und erst recht keine Nebensache. Es sei eine historische Errungenschaft. Das heißt: “Für diese Errungenschaft, für dieses Erbe müssen wir streiten.”

Und da sind wir auch wieder beim Patriotismus, den die Rechtsextremen gern für sich beanspruchen und den sie allen anderen abstreiten. Steinmeier warb für einen demokratischen Patriotismus, für einen aufgeklärten Patriotismus. Der sei kein wohliges Ruhekissen, sondern ein beständiger Ansporn. Nationalisten würden die Vergangenheit vergolden und eine heile Welt beschwören, die es so nicht gegeben habe. Wo die Sprache des Hasses greifen, müssten wir eingreifen. Wir sollen nicht zulassen dürfen, dass einige wenige für sich beanspruchen, alleine für das wahre Volk zu sprechen.

Eine große Rede, die auch zeigt, warum es so wichtig ist, an diesem 9. November nicht nur den Mauerfall zu feiern, sondern auch den anderen Ereignissen zu gedenken. Sie gehören zur deutschen Geschichte.

-> Die Gedenkstunde im Bundestag mit der Steinmeier-Rede (ab 26:20) im Parlamentsfernsehen auf YouTube.

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Bundestag live: Letzte Sitzung des 18. Bundestages

Freitag, den 8. September 2017
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DI 05.09.2017 | 8.55 Uhr | Parlamentsfernsehen

Es muss erst wieder eine Bundestagswahl anstehen, dass auch mal wieder eine Debatte im Berliner Reichstag irgendwie sehenswert ist. Und wer am Sonntagabend das TV-Duett TV-Duell zwischen Merkel und Schulz gesehen hat, wird sich am Dienstagvormittag eventuell die Augen gerieben haben: Da streiten sich ja welche! Und da streiten sich ja vor allem welche, die eigentlich eine Koalition bilden und sich nicht streiten sollen oder dürfen.

Doch zunächst hielt Bundestagspräsident Norbert Lammert seine Abschiedsrede. Für ihn und für uns endet eine Ära, Lammert scheidet aus dem Bundestag aus, und das ist ein wirklicher Verlust. Wie er die Sitzung geleitet hat, war vorbildlich. Mit viel Humor, aber immer korrekt und darauf drängend, die Regeln einzuhalten und den Respekt nicht zu verlieren.

Dann aber ging’s los. Angela Merkel sprach davon, dass man ja vieles erreicht habe in den vergangenen vier Jahren. Danach konterte Sahra Wagenknecht von den Linken, dass Merkel ja einen Schlaftabletten-Wahlkampf führe, und der SPD warf sie vor, keinen echten Wahlkampf zu führen, niemand habe der Partei verboten, den Kuschelkurs aufzugeben. Das ließ sich SPD-Mann Thomas Oppermann natürlich nicht zweimal sagen und ätzte gegen den Noch-(?)-Koalitionspartner und insbesondere gegen Merkel, die ja persönlich vieles verhindert habe, was die Sozen gern durchgesetzt hätten.

Rede – Gegenrede. Was das TV-Duell am Sonntag nicht vermochte, das brachte am Dienstag diese Debatte hervor. Quasi ein Duell nach dem anderen.
In einem waren sich aber alle einig: Die AfD – die ziemlich sicher im Herbst in den Bundestag einzieht – wird vieles verändern. Und deshalb appellierten viele Redner an die Demokratie und an die guten Sitten.
Dennoch: Im Bundestag darf gern öfter härter gestritten werden – das macht Demokratie spannend!

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