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Deutscher Bundestag: Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht

MI 26.01.2022 | 15.15 Uhr | Parlamentsfernsehen

Gut, dass darüber gesprochen wurde. Während der Bundestagsdebatte über eine mögliche Impfpflicht sagte am Mittwochnachmittag ein Abgeordneter der CDU, dass er es sehr begrüße, dass man nun darüber an dieser Stelle diskutiere.
Allerdings: Was da im Parlamentsfernsehen live übertragen worden ist, war nur sehr selten eine wirkliche Debatte. Denn zu einer Debatte gehört, aufeinander einzugehen, darauf zu reagieren, was vorher gesprochen worden ist.
Was stattdessen sehr oft zu sehen war: Abgeordnete gehen zum Pult, sagen, was sie sagen wollen und gehen wieder.

Weil in Sachen Impfpflicht-Regeln die Regierung keine Lust auf`s Regieren hat, sollen nun die Abgeordneten des Bundestages Ideen einbringen, und es wirkt ein wenig wie das Wegschieben von Verantwortung.
Und so kamen am Mittwoch lauter erwartbare Redebeiträge. Kritik an der Ampel-Koalition. Kritik an der Opposition. Hin und her. Die x-te Bitte, sich impfen zu lassen, weil das der beste Weg sei (was trotz aller Probleme mit Omikron sicher immer noch stimmt!), die Erklärung, dass mit einer Pflicht die Impfquote steige, andere wollen nur Erwachsene oder ältere Erwachsene impfen, andere auch Kinder, wieder andere sind dagegen.

Die Debatte dauerte weit mehr als drei Stunden, aber es wiederholte sich schnell. Nur wenige Beiträge waren wirklich erhellend: So wollte Gregor Gysi (Linke) wissen, wie man denn eine Impfpflicht umsetzen wolle und gegebenenfalls bestrafen wolle, wenn sich jemand widersetze. Darauf gab es in der Debatte keine wirkliche Antwort.
Und während AfD-Mann Chrupalla in seiner Rede nur lahm rumschwurbelte, warf Alice Weidel immerhin spannende Fragen auf – auf die ebenfalls nicht eingegangen wurde. Die geplante Impfplicht sei verfassungswidrig, sagte sie. Und: “Wie wollen Sie eigentlich Millionen von Bürgern, die sich nicht impfen lassen wollen, zu einer Impfung zwingen?” Auch wenn die Frage von rechts kommt, sollte man die nicht ignorieren. Ebenfalls blieb eine echte Debatte darüber, was eigentlich gerade an den Schulen in Sachen “Durchseuchung” abgeht, weitgehend aus.

Und so war diese Debatte am Ende wenig erhellend, eher frustrierend. Alle reden sie, aber kaum jemand redet miteinander. Kein Wunder, dass da Frust entsteht.

-> Die Übertragung auf bundestag.de

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