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AfD-Mann bricht Oranienburger Ausschuss wegen Anti-AfD-Aufkleber ab

Die Sondersitzung des Oranienburger Finanzausschusses ist am Donnerstag nach nur wenigen Minuten abgebrochen worden. Ausschussvorsitzender Ingo Schmidt (AfD) hatte zuvor den Abgeordneten Enrico Geißler (Linke) aufgefordert, den Aufkleber “FCK AFD” (Fuck AfD) auf seinem Laptop abzudecken. Geißler kam dem nicht nach, auch nicht der Aufforderung, den Raum zu verlassen. Daraufhin brach Schmidt die Sitzung ab.

“Ich drücke damit meine Meinung aus”, sagte Enrico Geißler der Märkischen Allgemeine. Es handele sich dabei “um kein verbotenes, verfassungsfeindliches Kennzeichen oder ähnliches.” Es gebe, so Geißler, “überhaupt keine Grundlage, den Aufkleber zu verbieten.“

Parteien- oder Antiparteienwerbung habe weder in der Stadtverordnetenversammlung noch in den Ausschüssen etwas zu suchen, sagte Oranienburgs Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blättermann (SPD). Nach einer Rechtsüberprüfung wolle er die entstandene Kostennote für den Sitzungsabbruch dem Verursacher zustellen lassen, heißt es weiter.

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