Tagesarchiv für 1. August 2019

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Weskamp bedauert Festival-Absage

Donnerstag, den 1. August 2019
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Landrat äußert sich zum Streit um „Resist to Exist“ in Kremmen und zum Vorwurf der Willkür

MAZ Oberhavel, 1.8.2019

Oberhavel.
Der Streit dauerte rund 16 Monate, und ob er zu Ende ist, ist noch nicht bekannt. Das Punkfestival „Resist to Exist“ findet in diesem Jahr nicht in Kremmen, sondern in Berlin-Marzahn statt. Das Thema hat für viel Unfrieden gesorgt, besonders in Kremmen scheint ein Riss durch die Gesellschaft zu gehen – die, die bedauern, dass das Event nicht dort stattfindet. Und die, die applaudieren.
Einer hat bislang geschwiegen, und das sorgte in den vergangenen Wochen mindestens für Verwunderung: Landrat Ludger Weskamp (SPD) hat sich zurückgehalten – bis jetzt. Die MAZ bat ihn um eine Stellungnahme, schließlich kam es nun zum Gespräch in seinem Büro.

Hat er sich vorstellen können, dass sich die Diskussion so hochschaukelt? Die Antwort ist kurz: „Nein.“ Dass er bislang schwieg, begründet er. „Wie oft habe ich mich in den vergangenen vier Jahren zu baurechtlichen Fragen geäußert? Nie.“ Es gebe in seinem Haus drei Bereiche, in denen er von seinem Weisungsrecht niemals Gebrauch mache, „weil sie eine besondere Funktion haben: die Bauaufsicht, die Kommunalaufsicht und die Vergabestelle.“ Das seien sensible Bereiche, von denen er klare Stellungnahmen zur Rechtslage erwarte. „Natürlich habe ich bei meinen Fachleuten im Haus mehrfach den Sachstand hinterfragt. Aber trotzdem ist und bleibt es immer eine fachliche Entscheidung – keine politische“, so Weskamp. Konkret zu den Vorgängen um das Punkfestival „Resist to Exist“ auf Flächen am Oranienburger Weg in Kremmen, erklärt er, was auch in den Pressemitteilungen der Kreisverwaltung schon stand. Im April 2018 sei den Veranstaltern mitgeteilt worden, dass sie eine Baugenehmigung für die Fläche bräuchten. Allerdings habe es im vergangenen Jahr noch eine Abwägung gegeben – das Festival konnte dennoch stattfinden, immer mit dem Hinweis der Bauaufsicht, dass das 2019 so nicht mehr möglich sei.
Es handele sich um eine Nutzungsänderung auf dieser Fläche, auch wenn es jedes Jahr nur drei Tage seien. Dass es dafür in Brandenburg für derartige Fälle keine klaren Regelungen gebe, sei „sehr unglücklich.“ Deshalb sei er, so Ludger Weskamp, der Landtagsabgeordneten Isabelle Vandré (Linke) dankbar, dass sie auf eine gesetzliche Änderung im Landtag dränge. Der neue Landtag nach der Wahl im September sei gefragt, an den entsprechenden Verordnungen zu arbeiten. „Wir haben eine Rechtslage, die nicht eindeutig ist.“
Der Landrat weist darauf hin: „Das Bauordnungsamt hat eine Genehmigung nie verweigert, es gab nie einen Antrag auf Genehmigung.“ Bis zu diesem Punkt sei man nie gekommen. Es habe dagegen Erstaunen darüber gegeben, dass es seitens der Veranstalter keine Bewegungen gegeben habe.

Immer wieder ist dem Bauamt unter der Leitung von Oliver Grützmacher – der auch CDU-Chef in Kremmen ist – Willkür vorgeworfen worden. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Marie Luise von Halem, kritisierte die restriktive Haltung des Landratsamtes Oberhavel, wie sie sagte. „Gute Beispiele wie das jährliche Festival ,Nation of Gondwana’ in Grünefeld zeigen, dass die Kooperation zwischen Veranstaltern und Genehmigungsbehörden sowie zwischen Festivalbesuchern und Ortsbewohnern auf eine Art und Weise gelingen kann, die für alle von Vorteil ist. Davon gilt es zu lernen“, so Marie Luise von Halem.
Ludger Weskamp weist die Anschuldigung der Willkür zurück. „Einen härteren Vorwurf kann man einem Verwaltungsmitarbeiter nicht machen“, sagt er. Parteipolitik dürfe keine Rolle spielen, und sie spiele auch keine Rolle, so Weskamp weiter. Die Lage spitzte sich am Ende zu, zeitlich wurde es immer enger, da das Event ja schon am Freitag beginnen soll. „Ich glaube nicht, dass die Veranstalter das vorsätzlich gemacht haben. Sie waren sicher, dass sie vor Gericht Recht bekommen.“ Sie seien dann aber in eine zeitliche Drucksituation geraten. „Ich finde es positiv, wenn solche Veranstaltungen stattfinden“, sagt er. „Egal, welche Musikrichtung es ist, egal ob Punk, Schlager, Metal oder Klassik. Wir wollen solche Veranstaltungen in Oberhavel, aber die Spielregeln müssen eingehalten werden. Gesetze können nicht umgangen werden, auch wenn es um eine gute Sache geht.“

Die Veranstalter reichten schließlich bei der Stadt Kremmen einen Antrag ein – sie wollten nun ein Volksfest, beziehungsweise einen Spezialmarkt veranstalten. „Es ist sehr schwierig, von der Stadt Kremmen zu erwarten, so etwas kurzfristig zu genehmigen.“ Es habe sich weiterhin um die Unterlagen für ein Festival gehandelt. „Es hätte Veränderungen bedürft. Nur das Wort zu ändern, ist ein bisschen zu wenig.“
In Kremmen kochen die Emotionen recht hoch. Bürgermeister Sebastian Busse (CDU), der über den Volksfest-Antrag zu entscheiden hatte und ihn ablehnte, stand und steht unter Druck. Die Veranstalter von „Resist to Exist“ werfen ihm Parteipolitik vor. Busse spricht von Hassreden und bösen Mails. Landrat Ludger Weskamp hofft, dass sich die Emotionen bald wieder legen. „Die Kremmener müssen es schaffen, da wieder anders ins Gespräch zu kommen.“ Hassmails und Hassreden dürften dagegen niemals geduldet werden. „Ich bin dafür, da konsequent Haltung zu zeigen und die strafrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.“ In der Kreisverwaltung würden Beleidigungen und Angriffe gegen Mitarbeiter immer zur Anzeige gebracht.

Wie geht es jetzt weiter mit entsprechenden Veranstaltungen? „Wir werden uns Gedanken machen müssen, Örtlichkeiten zu schaffen, wo so was geht“, sagt der Landrat. Im Ziegeleipark in Mildenberg kommt demnächst zum zweiten Mal der Chaos-Computer-Club zu einer großen Veranstaltung zusammen. Auch in Mildenberg bedarf es aber zukünftig bei solchen regelmäßigen Veranstaltungen und Events entsprechende Genehmigungen – wie auch in Kremmen. Es müsse somit darum gehen, entsprechende Flächen weiterzuentwickeln, damit Events dieser Art dort eine Zukunft haben.
Dass es mit Veranstaltungen ganz allgemein in Oberhavel Probleme geben würde, sieht er nicht. Findet in Kremmen das Erntefest statt, dann ist es ein Volksfest, und das im Scheunenviertel, das dafür auch gedacht sei. Um nur ein Beispiel zu nennen.

Ob für 2020 seitens des Alternati-Vereins ein weiterer Versuch unternommen wird, das Festival in Kremmen durchzuführen, ist unklar. Aus den Kreisen heißt es, man werde nach einem Standort außerhalb Brandenburgs suchen, offiziell ist aber nichts. „Aber wenn ihr 2020 was in Kremmen vorhabt, dann meldet euch“, ist der Rat von Ludger Weskamp. Ein Bauantrag müsse noch 2019 gestellt werden. Aber, und das betonte der Verein, immer wieder, sei genau das Problem: Zu teuer, zu umständlich und unklar.

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RTZapper

hessenschau: Mahnwache in Frankfurt/Main

Donnerstag, den 1. August 2019
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DI 30.07.2019 | 19.30 Uhr | hr fernsehen

Manchmal fragt man sich wirklich, ob eigentlich ein Taktgefühl zur Ausbildung von Journalisten gehört. Der Reporter der hessenschau vom hr hat da ganz offensichtlich Nachholbedarf.

Am Dienstagabend fand vor dem Hauptbahnhof in Frankfurt/Main eine Mahnwache statt. Die Menschen kamen zusammen, weil sie um den Jungen trauerten, vor von einem Mann auf den Bahnsteig vor einen ICE geschubst worden ist und daran starb. Und weil sie mit dessen Mutter trauerten.
Vorne sprach jemand tröstende Worte, und die Leute hörten schweigend zu.

Einer schwieg nicht: der Reporter vom hr. Der stand mitten in der Menge und redete halblaut in die Kamera. Dass das irgendwie unpassend ist, schien er zu merken, denn er sah sich immer wieder leicht verunsichert um. Dennoch sprach er eine Frau an, die zur Mahnwache gekommen war. Vermutlich war das vorher abgesprochen, denn auch noch die Trauernden live zu fragen, ob sie was sagen wollen, wäre vermutlich absolut taktlos gewesen.
Später sprach der Reporter noch mit einer Trauerbegleiterin, und das alles inmitten der Menschen, die der Mahnwache folgten.
Das Ganze wirkte deplatziert und war auch unnötig. Der hr-Mann hätte sich auch etwas weiter abseits hinstellen können.

Und apropos live: Das Ganze war nicht mal live. Weil die Andacht eine Stunde vor der hessenschau begann, hat man diese Schalte einfach aufgezeichnet. Das ist nicht verwerflich, aber dann hätte man den Beitrag ganz anders aufbauen können. Aufsager live und abseits der Trauernden und reingeschnitten die Bilder der Mahnwache.
Aber diese Sache mit dem Taktgefühl muss man den Fernsehleuten vielleicht noch beibringen.

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RTelenovela

Resist to Exist zieht um: Nur Verlierer

Donnerstag, den 1. August 2019
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Ja, es ist schade, dass „Resist to Exist“ am kommenden Wochenende in Kremmen nicht stattfinden wird. Es ist schade für das kulturelle Leben in der Stadt, aber durchaus auch für die Wirtschaft im Ort, denn die Festivalbesucher hätten ganz sicher den einen oder anderen Euro in den Geschäften gelassen.

Andererseits ist das Kind schon lange in den Brunnen gefallen. Selbst wenn das Festival am Wochenende am Oranienburger Weg stattgefunden hätte – vermutlich hätte der kleinste Zwischenfall zu einem Eklat geführt. Und richtig ist auch, dass der Streit um die Frage, welche Voraussetzungen denn nun für das Event gelten und welche nicht, schon längst hätte geklärt werden müssen.

Die Zuspitzung in den vergangenen Tagen hat keinem gut getan, und alle haben sie verloren. Die Stadt, die schlechte Schlagzeilen bekommt, und dessen Bewohner streiten. Aber auch die Veranstalter, aus dessen Umfeld in einigen Internetforen auch schon mal von Chaostagen geredet worden ist. Das war ebenfalls absolut unnötig.

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RTZapper

RTL aktuell spezial: Wie sicher ist Deutschland?

Donnerstag, den 1. August 2019
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DI 30.07.2019 | 15.00 Uhr | RTL

Eine Merkwürdiges geschah am Dienstagnachmittag bei RTL. “Die Superhändler” sendeten wie immer lustlos vor sich hin, da ist plötzlich das laufende Programm unterbrochen worden.
Stattdessen begann “RTL aktuell spezial”. Peter Kloeppel fragte: “Wie sicher ist Deutschland?” Anlass war der Mord auf dem Frankfurter Hauptbahnhof, als ein Mann ein Kind und eine Frau vor einen ICE stieß, und das Kind starb.
RTL zeigte live die Pressekonferenz mit Innenminister Horst Seehofer. Anschließend gab es Experteneinschätzungen und Umfragen.

Bei RTL scheinen sie bemerkt zu haben, dass man mit den öden Nachmittagssendungen keinen Menschen mehr aus dem Mittagsschlaf weckt. Und vor allem scheinen sie bemerkt zu haben, dass eine gewisse Nachrichtenkompetenz nicht das Schlechteste ist. RTL hat plötzlich mitten am Nachmittag relevantes Fernsehen gesendet.

Es ist nicht das erste Mal, dass RTL Nachrichten-Sondersendungen zeigte. Das kann nur gut sein. Denn ein großer Fernsehsender sollte mehr zu haben haben, als Dokusoaps oder Trödelshows am Nachmittag.
Es ist noch Leben im Sender, und offenbar besteht seit einiger Zeit vermehrt der Wille, von den Menschen auch wieder verstärkt als Nachrichtenübermittler wahrgenommen zu werden. Mehr davon!

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